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Hessen-SPD : Ypsilanti sondiert mit Linkspartei

  • -Aktualisiert am

Ypsilanti und van Ooyen: „Ein konstruktives Gespräch in angenehmer Atmosphäre” Bild: dpa

Die hessische SPD-Vorsitzende will „in absehbarer Zeit“ Sondierungsgespräche mit der Linken über die Bildung einer neuen Landesregierung beginnen. Die erste Kontaktaufnahme in Wiesbaden sei „ein konstruktives Gespräch in angenehmer Atmosphäre“ gewesen, sagte Ypsilanti. Es sei noch nicht um Inhalte gegangen.

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          Die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti hat sich am Dienstag zu einem ersten offiziellen Gespräch mit der Spitze der Linkspartei über die Duldung einer rot-grünen Minderheitsregierung getroffen. Das einstündige Treffen in Wiesbaden sei sehr konstruktiv und in angenehmer Atmosphäre verlaufen, berichtete Frau Ypsilanti anschließend. Einziges Thema seien die unterschiedlichen Zeitpläne der beiden Parteien für die mögliche Bildung eines rot-rot-grünen Bündnisses gewesen.

          Ralf Euler

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung, verantwortlich für den Rhein-Main-Teil der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Der Forderungskatalog, mit dem die SPD die Verlässlichkeit der Linkspartei testen wolle, habe keine Rolle gespielt. Darüber werde „in absehbarer Zeit“ in einem Sondierungsgespräch zwischen dem geschäftsführenden SPD-Landesvorstand und der Spitze der Linkspartei und deren Landtagsfraktion zu sprechen sein, sagte Frau Ypsilanti.

          „Ernstes Gespräch in einer gemütlichen Atmosphäre“

          In der SPD, für die neben der Landesvorsitzenden der Generalsekretär Norbert Schmitt, der parlamentarische Geschäftsführer Reinhard Kahl und der Geschäftsführer der Landtagsfraktion, Gert-Uwe Mende, teilnahmen, wurde hervorgehoben, dass es sich bei dem Treffen nur um eine erste Kontaktaufnahme gehandelt habe.

          Willi van Ooyen, der Vorsitzende der Landtagsfraktion, sprach von einem „ernsten Gespräch in einer gemütlichen Atmosphäre“. Man stehe erst am Anfang der Bemühungen zu einer „vernünftigen Vereinbarung“ zu kommen, in die schließlich auch noch die Grünen eingebunden werden müssten. Zu Zweifeln an der Bündnistreue seiner Partei, wie sie von der Bundes-SPD immer wieder geäußert würden, gebe es keinen Anlass, sagte Ooyen.

          Der SPD-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl 2003, Gerhard Bökel, warnte Frau Ypsilanti vor einer Annäherung an die Linkspartei. Der Führungswechsel in der Bundes-SPD sollte Anlass sein, den Weg zu einer von den Linken tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung zu stoppen.

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