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Hessen-SPD : Den Karren aus dem Dreck ziehen

  • -Aktualisiert am

Die Ziele der hessischen SPD wählt Schäfer-Gümbels Truppe lieber realistisch Bild: picture alliance / dpa

Thorsten Schäfer-Gümbel will den Wiederaufstieg der SPD. Dass Vorgängerin Andrea Ypsilanti nun mit einem linken „Think Tank“ ihre Vision der „Sozialen Moderne“ wiederbeleben will, passt gar nicht zu seinem sachorientierten, pragmatischen Kurs.

          Aus dem Elternhaus in Eschborn startete einst Roland Koch in den späten siebziger Jahren die Eroberung der hessischen CDU, der 1999 sein überraschender Wahlsieg im einst „roten“ Bundesland folgte. Kochs wohlhabendes Heimatstädtchen im Speckgürtel der Bankenmetropole Frankfurt am Main gehört im Main-Taunus-Kreis zwar immer noch zu jenen Orten, die dank Koch als fast uneinnehmbare Festung der CDU gelten.

          Thomas Holl

          Verantwortlicher Redakteur für Politik Online.

          Doch parallel zu der zuletzt sehr mühsamen Verteidigung der CDU-Herrschaft im Land verliert seine Partei ausgerechnet in ihren einstigen Hochburgen seit Jahren bei Rathauswahlen an Terrain. Vor zehn Jahren stellte die CDU noch zehn von zwölf Bürgermeistern im Landkreis. Inzwischen sind es nur noch fünf Rathauschefs mit CDU-Parteibuch, während die SPD ausgerechnet in Kochs Landtagswahlkreis abermals in einer Direktwahl mit ihrer Kandidatin siegte.

          Renate Wolf heißt die Sozialdemokratin, die vor drei Wochen zur Bürgermeisterin von Sulzbach gewählt wurde. Auch in Schwalbach, Hattersheim und Flörsheim regieren inzwischen SPD-Bürgermeister in eigentlich schwarz-gelb dominierten Gemeinden.

          Die Ernennung von Gisela Stang zur Stellvertreterin Schäfer-Gümbels leitete den neuen Pragmatismus ein

          Pragmatismus abseits der hessischen Grabenkämpfe

          Den Anfang dieser Eroberung von CDU-Bastionen durch pragmatische und im Ort verwurzelte Kandidaten machte im September 2001 in Hofheim Gisela Stang. Dass Thorsten Schäfer-Gümbel die Germanistin und Wirtschaftswissenschaftlerin bei seiner Wahl zum neuen hessischen SPD-Vorsitzenden am 28. Februar 2009 in Darmstadt als Stellvertreterin an seine Seite holte, überraschte Vertreter beider bis dahin bis aufs Blut zerstrittenen Parteiflügel. Die Entscheidung für die weithin unbekannte Kommunalpolitikerin bedeutete ein Wagnis für den ebenfalls aus der hinteren Reihe an die Spitze gespülten Schäfer-Gümbel.

          Doch der einst weit links stehende neue Parteichef wollte eine pragmatische Sozialdemokratin mit kommunalpolitischer Bodenhaftung an seiner Seite, unbelastet von den berüchtigten hessischen Grabenkämpfen. Eine Politikerin, die bei ihren Wahlsiegen in Hofheim mit einem unideologischen, an Bürgerproblemen („Die Kommunen sind der Ort der Wirklichkeit“) interessierten Politikansatz weit hinein in die Wählerschaft der CDU wirkte.

          Kontakt zu den Menschen verloren

          Über solche Kärrnerarbeit in den Kommunen, aber auch durch „sachorientierte“ parlamentarische Initiativen im Landtag zurück zur einstigen Bedeutung als breite Schichten ansprechende „Hessen“Partei: Dieses Rezept hat der Politologe Schäfer-Gümbel seiner Partei als Lehre aus dem historischen Wahldebakel mit nur noch 23,7 Prozent Stimmenanteil verordnet.

          In seiner Laudatio zum 40. Geburtstag Schäfer-Gümbels im Oktober 2009 war der frühere Fraktionschef Armin Clauss in noch deutlicheren Worten zu einem ähnlichen Ergebnis gekommen. Die SPD vermittle den Eindruck, den Kontakt zur Wirklichkeit und zu den Menschen verloren zu haben. Anders als vor zwei Jahrzehnten noch seien Sozialdemokraten in Vereinen, auf Festen und in der Nachbarschaft nicht mehr präsent.

          Bei den Worten von Clauss hatte Schäfer-Gümbel genickt, denn auch er weiß um den fatalen Rückzug seiner Partei aus diesem „vorpolitischen Raum“, den die SPD noch in den siebziger Jahren ausfüllte.

          Wieder selbst Koalitionen gestalten

          „Er hat den Vorsitz auf dem Tiefpunkt der hessischen SPD übernommen und zieht nun den Karren aus dem Dreck. Nach einem Jahr TSG sind wir im Erdgeschoss angekommen“, heißt es aus der SPD-Fraktion. Der eigentliche Wiederaufstieg muss aus Sicht der neuen SPD-Spitze in der Nach-Ypsilanti-Ära jedoch vor allem in ihren einstigen Hochburgen in Südhessen beginnen. „Wir müssen Mittel und Wege finden, Frankfurt und Wiesbaden zurückzuerobern.“

          In der Landeshauptstadt soll der Jamaika-Koalition unter CDU-Oberbürgermeister Helmut Müller bei den Kommunalwahlen 2011 eine Konstellation folgen, bei der im Stadtparlament ohne die SPD nichts läuft. In Gießen, Hanau und Offenbach will die SPD ihre dort schon amtierenden Oberbürgermeister künftig mit politischen Mehrheiten in den Stadträten stützen. „Für uns ist es wichtig, dass wir in den großen Städten wieder selbst Koalitionen gestalten können“, sagt ein Vertrauter Schäfer-Gümbels.

          Die desolate Lage der Frankfurter SPD schreckt ab

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