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Helge Brauns Vorstoß : Eine kalkulierte Prügelei um die Schuldenbremse

  • -Aktualisiert am

Fast so präsent wie Merkel: Kanzleramtschef Helge Braun Bild: EPA

Der Kanzleramtsminister hat sich mit seinem Gastbeitrag für ein dauerhaftes Aussetzen der Schuldenbremse für die Zeit nach Merkel in Stellung gebracht. Doch was steckt hinter Helge Brauns Vorstoß, der die Union verstört?

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          Für die politische Zukunftsplanung wird es Zeit. Die CDU hat ihre Führungsfrage geklärt, die CSU hatte das schon längst. Die Union ist also zumindest ganz oben personell aufgestellt für das Wahljahr. Bis zur Bundestagswahl am 26. September sind es nur noch acht Monate. Das ist eine kurze Spanne für den neuen Vorsitzenden Armin Laschet. Seine Vorgängerinnen und Vorgänger hatten mehrere Jahre Anlauf auf die erste Wahl nehmen können.

          Eckart Lohse
          (elo.), Politik

          Der Zeitraum ist allerdings nicht nur für die oberste Spitze knapp bemessen. Auch auf den darunterliegenden Ebenen müssen sich diejenigen, die auf einen Unionssieg im Herbst setzen und etwas werden wollen, in Stellung bringen. Besonders laut hat das jetzt Kanzleramtsminister Helge Braun getan. Selbst wenn er inzwischen beteuert, er liebe die Schuldenbremse (ausgedrückt mit einem roten Herzchen auf Twitter), so hat er mit seinem Zeitungsbeitrag, in dem er schrieb, die Schuldenbremse sei „in den kommenden Jahren auch bei ansonsten strenger Ausgabendisziplin nicht zu halten“, ein heftiges Beben ausgelöst, vor allem im eigenen Lager. Selten ist einem Unionspolitiker in jüngerer Zeit von den eigenen Leuten bis hinauf zum neuen Parteivorsitzenden so schnell und deutlich widersprochen worden.

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