Die Rückkehr der SPD ins Wunschreich des Traums
Die Bundeswehr braucht Ersatz für ihre alten Tornado-Kampfflugzeuge. Das bietet der SPD Anlass für neue Debatten über die nukleare Teilhabe. Bild: dpa
Die SPD ist dabei, sich verteidigungspolitisch zu isolieren. Reden ihr Mützenich und Walter-Borjans die Westbindung aus, blieben ihr nur noch Koalitionen mit den Nationalpazifisten der Linken. Gastbeitrag eines langjährigen Mitglieds.
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Ein Interview mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Deutschen Bundestag, Rolf Mützenich, das der Berliner „Tagesspiegel“ am 4. Mai veröffentlicht hat, könnte in die Geschichtsbücher eingehen: als Dokument einer dramatischen Revision des sozialdemokratischen Verständnisses von deutscher Sicherheitspolitik, ja einer Abkehr von der Westbindung der Bundesrepublik.
Mützenich nennt die Idee der nuklearen Teilhabe Deutschlands ein „Konstrukt des Kalten Krieges“. Die auf diese Idee gestützte Stationierung amerikanischer Atombomben in Deutschland, die im Verteidigungsfall von Flugzeugen der Bundeswehr transportiert und abgeworfen werden könnten, will er für die Zukunft ausschließen. Auf den Einwand seines Interviewpartners, des Redakteurs Hans Monath, für diese Forderung werde er bei der Nato keine Unterstützung finden, antwortete er: „Ich brauche nicht die Unterstützung der Nato, ich möchte die Unterstützung der Bevölkerung.“
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