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Skepsis gegenüber Groko : SPD rutscht in Umfrage noch weiter ab

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Derzeit nur geschäftsführend im Amt: Justizminister Heiko Maas (hier Mitte Juni in Berlin) wirbt für eine Regierungsbeteiligung seiner SPD. Bild: AFP

Heiko Maas wirbt weiter eindringlich für eine Regierungsbeteiligung der SPD. Doch nicht nur innerhalb der Partei wächst der Widerstand gegen eine Neuauflage der großen Koalition. Eine neue Umfrage birgt verheerende Zahlen für die Sozialdemokraten.

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          Der geschäftsführende Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wirbt in seiner Partei deutlich für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union. „Wir sind es unseren Wählern schuldig, jetzt in Koalitionsverhandlungen auszuloten, inwiefern wir unser Land ein Stück gerechter machen können“, sagte Maas der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Wir dürfen es uns nicht so einfach machen wie die FDP bei ihrem Jamaika-Theater.“ Maas mahnte: „Unser Augenmerk sollten wir darauf richten, was wir erreicht haben.“ Das sei eine ganze Menge – etwa bei Rente, Bildung oder der Entlastung von Geringverdienern. „Allen sollte klar sein: Die Verbesserungen bei der Rente oder den Aufbruch für Europa gibt es nur, wenn die SPD in einer Regierung beteiligt ist.“

          Union und SPD hatten am Freitag die Ergebnisse ihrer Sondierungsgespräche vorgestellt. Am Sonntag soll ein Bundesparteitag in Bonn entscheiden, ob die SPD förmlich in Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU einsteigen soll oder nicht. In den Reihen der Partei ist die Skepsis gegenüber einer weiteren großen Koalition aber groß – ähnlich wie in der Bevölkerung: Einer Umfrage zufolge ist die SPD in den vergangenen Tagen auf den niedrigsten jemals gemessenen Wert abgerutscht. Die Sozialdemokraten verlieren im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt auf 18,5 Prozent, wie aus dem am Dienstag veröffentlichten Insa-Meinungstrend für "Bild" hervorging. CDU und CSU halten demnach mit 31,5 Prozent ihr Ergebnis aus der Vorwoche. Damit wählt nur jeder Zweite eine der Parteien der großen Koalition. AfD und Linke gewinnen jeweils einen halben Punkt hinzu auf 14 Prozent beziehungsweise 11,5 Prozent. Die FDP verliert einen halben Punkt auf 9,5 Prozent. Die Grünen halten sich bei zehn Prozent.

          „Wir können am Ende unseren Mitgliedern vertrauen“

          Maas sagte dennoch, er gehe mit Zuversicht und Optimismus in der Parteitag. „Ich bin ganz sicher: Wir können am Ende unseren Mitgliedern vertrauen. Sie haben ein sehr gutes Gespür für den richtigen Weg.“ Das Sondierungspapier atme einen sozialdemokratischen Geist, sagte er. „Wir haben der Union weit mehr abgerungen, als das etwa bei den Jamaika-Sondierungen gelungen ist.“

          Derweil hat der SPD-Vorsitzende Martin Schulz bei den Bemühungen, seine Partei für Koalitionsverhandlungen mit der Union hinter sich zu bringen, einen weiteren Dämpfer einstecken müssen. Am Montagabend sprach sich der Landesvorstand der Berliner SPD mit 21 zu 8 Stimmen gegen Verhandlungen über eine Neuauflage der großen Koalition aus. Die Entscheidung auf dem Bundesparteitag stehe aber jedem der 23 Delegierten frei, sagte eine Parteisprecherin. Rückenwind erhielt Schulz dagegen von der Brandenburger SPD. Deren Landesvorstand befürwortete mit 9 zu 2 Stimmen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Die Brandenburger SPD schickt 10 Delegierte zum Sonderparteitag nach Bonn.

          Schulz begann am Montag in Dortmund vor Parteitagsdelegierten aus Westfalen seine Werbetour für Koalitionsverhandlungen. „Es war ein sehr offener und sehr konstruktiver Meinungsaustausch“, sagte er anschließend. Es sei „viel Nachdenklichkeit“ ausgelöst worden. Dem Parteitag sehe er sehr optimistisch entgegen.

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