https://www.faz.net/-gpf-8h54h

Maas über die AfD : „Nationalistisch, autoritär, frauenfeindlich“

  • Aktualisiert am

„Die Rechtspopulisten sind keine gute Alternative für Deutschland.“ Bild: dpa

Für Justizminister Heiko Maas ist das AfD-Programm ein Fahrplan in ein „Deutschland von vorgestern“. Trotzdem müsse man sich mit der Partei inhaltlich auseinandersetzen. Doch hierbei sieht er Schwierigkeiten.

          Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die rechtspopulistische AfD in die Nähe autoritärer Staatschefs wie Wladimir Putin oder Recep Tayyip Erdogan gerückt. „Die AfD - das sind Brüder im Geiste von Wladimir Putin, Donald Trump und Recep Tayyip Erdogan: nationalistisch, autoritär und frauenfeindlich“, schreibt Maas auf dem Nachrichtenportal „Spiegel Online“ in einem Gastkommentar.

          „Unser Land hat eine trübe Vergangenheit, aber die Generation unserer Eltern hat ein modernes Deutschland geschaffen: weltoffen und liberal im Innern, gute Nachbarn und friedliche Partner nach außen. Natürlich ist unser Land nicht perfekt, aber eines ist klar - die Rechtspopulisten sind keine gute Alternative für Deutschland“, schreibt Maas, der die AfD seit Monaten scharf kritisiert.

          Der Justizminister wirbt dafür, die inhaltliche Auseinandersetzung anhand des jüngst beschlossenen Grundsatzprogramms der AfD zu suchen. „Sie muss sich an ihren Worten festhalten lassen. Das AfD-Programm ist der Fahrplan in ein anderes Deutschland, in das Deutschland von vorgestern“, heißt es in dem Kommentar des SPD-Ministers weiter.

          „Müssen die inhaltliche Auseinandersetzung führen“

          Kürzlich hatte der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Olaf Scholz ein Strategiepapier zum Umgang mit der AfD vorgelegt und davor gewarnt, die AfD zu dämonisieren. „SPD-Bundesvize Olaf Scholz hat völlig Recht. Statt die AfD zu dämonisieren, müssen wir die inhaltliche Auseinandersetzung mit ihr führen.“

          Allerdings sei es nicht einfach, „mit Menschen zu diskutieren, die Fakten ignorieren, überall ’Elitenbetrug’ oder ’Lügenpresse’ wittern und ihre Realität aus den Verschwörungszirkeln des Internets zusammenklauben“, schreibt Maas.

          Die etablierten Parteien ringen seit geraumer Zeit um den richtigen Kurs gegenüber der AfD, deren Zustimmung in der Bevölkerung wächst. Die AfD steht unter anderem für einen scharfen Anti-Islam-Kurs, bekennt sich zur traditionellen Familie aus Vater, Mutter und Kindern und will die Abkehr vom Atomausstieg.

          Weitere Themen

          Die da oben

          FAZ Plus Artikel: Populismus : Die da oben

          Populisten geben sich gerne als Männer und Frauen des Volkes. Am Beispiel der AfD kann man jedoch sehen: Kritiker der „Elite“ sind meist elitärer, als ihre Rhetorik vermuten lässt.

          Solidarität in der Flüchtlingsfrage?

          Migrationsgipfel auf Malta : Solidarität in der Flüchtlingsfrage?

          Auf dem Minigipfel auf Malta wird sich zeigen, ob es in der Flüchtlingsfrage eine Lastenteilung in der EU gibt oder ob es beim Widerstreit nationaler Interessen bleibt. Selbst eine Einigung könnte noch viele Probleme offen lassen.

          Topmeldungen

          Passagiere des insolventen Reisekonzerns Thomas Cook am Flughafen von Palma de Mallorca.

          Thomas Cook ist pleite : Was Reisende jetzt wissen müssen

          Die Insolvenz des britischen Reisekonzerns Thomas Cook verunsichert Tausende von Urlaubern. Geht mein Geld verloren? Wie sicher ist das Absicherungsversprechen? Die wichtigsten Fragen und Antworten für Reisende.
          Volkstribun? Der Landesvorsitzende der AfD in Brandenburg, Andreas Kalbitz

          Populismus : Die da oben

          Populisten geben sich gerne als Männer und Frauen des Volkes. Am Beispiel der AfD kann man jedoch sehen: Kritiker der „Elite“ sind meist elitärer, als ihre Rhetorik vermuten lässt.
          Glitzernde Autoshows wollen die Marketingstrategen der Firmen nicht mehr.

          War’s das mit der IAA? : Dilettanten am Steuer

          Wie ruiniert man eine IAA? Man nehme streitende Konzerne, einen Frankfurter Oberbürgermeister und einen hilflosen Verband. Schadenfreude? Ist nicht angebracht. In Deutschland sollten die Alarmglocken schrillen.
          Das Mercedes-Benz Logo auf dem Turm des Hauptbahnhofes in Stuttgart.

          Brandbrief : Daimler-Vorstand rüttelt die Belegschaft wach

          Der Daimler-Vorstand Ole Källenius will mit einem Brandbrief seine Führungskräfte wachrütteln: Daimler will kurzfristig mindestens 4,2 Milliarden Euro einsparen. Die Mitarbeiter sollen selbst Ideen dafür finden.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.