https://www.faz.net/-gpf-95ndu

Twitter : Maas-Tweet über Thilo Sarrazin verschwunden

  • Aktualisiert am

„In all den Jahren habe auch ich dazugelernt“, sagt Justizminister Heiko Maas zu seinem eigenen Twitterverhalten. Bild: dpa

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gilt auch für seinen Vater. Ein älterer Tweet des deutschen Justizministers wurde offenbar gelöscht. Nun hat er sich geäußert.

          Neben anderen gelöschten Inhalten ist beim Internetdienst Twitter auch ein älterer Tweet des heutigen Bundesjustizministers Heiko Maas (SPD) verschwunden. Darin hatte Maas vor gut sieben Jahren den wegen rechtspopulistischer Äußerungen umstrittenen SPD-Politiker Thilo Sarrazin als „Idiot“ bezeichnet. Warum der Tweet verschwand, blieb zunächst unklar.

          Maas äußerte in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“ am Montag den Eindruck, dass Twitter „im Moment“ generell Tweets lösche und Accounts stilllege. Der Minister sagte in der Sendung, dies habe nichts mit dem zum Jahresbeginn in Kraft getretenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz zu tun, an dem es verbreitete Kritik gibt. Es verpflichtet Betreiber sozialer Netzwerke zur Löschung etwa von Falschnachrichten und Hass-Posts.

          Zu seinem eigenen Tweet sagte Maas, er würde so etwas heute nicht mehr abschicken: „In all den Jahren habe auch ich dazugelernt.“ Über die Löschung oder deren Gründe sei er von Twitter aber nicht informiert worden.

          Der Deutsche Journalistenverband (DJV) bekräftigte seine Forderung nach Rücknahme des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. Der DJV-Vorsitzende Frank Überall verwies in Berlin unter anderem auf die zeitweise Sperrung des Accounts der Satirezeitung „Titanic“ durch Twitter. „Mit der Zensur der Satirezeitschrift ’Titanic’ durch den Kurznachrichtendienst Twitter haben sich unsere Befürchtungen bestätigt“, erklärte dazu Überall.

          Der DJV-Vorsitzende warnte davor, die Macht über das Grundrecht der Presse- und Meinungsfreiheit de facto an Privatunternehmen wie Twitter oder Facebook abzugeben: „Dort entscheidet keine fundierte rechtliche Abwägung über die Löschung von Postings, sondern die Angst vor staatlichen Bußgeldern.“

          Weitere Themen

          Gegrillte Ratte to Go Video-Seite öffnen

          Kambodscha : Gegrillte Ratte to Go

          Im ländlichen Kambodscha sind gegrillte Ratten ein beliebter Snack. Das Wildfleisch gilt als gesund und kostet nicht viel. Dennoch ekeln sich auch viele Menschen davor.

          Topmeldungen

          Roboter und Algorithmen übernehmen immer mehr unserer Arbeit, deswegen muss sich auch die Art der Altersversorgung ändern.

          Die DigiRente : Neue Altersvorsorge für die digitale Ära

          Wie die Menschen beim Einkaufen zu Anteilseignern digitaler Maschinen und Algorithmen werden und damit sinnvoll Altersvorsorge betreiben und Vermögen bilden können. Ein Gastbeitrag.

          „Tatort“ aus Dresden : Echte Kommissarinnen stehen zusammen

          Ein spektakuläres Verbrechen, ein Chef, dem die Nerven durchgehen, und zwei Ermittlerinnen mit Durchblick: Das neue Team des „Tatorts“ aus Dresden wird sich so rasant einig, dass man nur staunen kann.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.