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Bemühen um Konfliktlösung : Maas stellt Libyen-Gipfel in Berlin in Aussicht

  • Aktualisiert am

Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) am Dienstag bei einem Krisentreffen zu Libyen und Iran in Brüssel Bild: dpa

Die Bundesregierung bemüht sich seit Monaten um eine politische Lösung für Libyen – nun soll es bald ein entsprechendes Treffen geben. Auch der libysche Regierungschef unterstütze den „Berliner Prozess“, teilte Außenminister Maas mit.

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          Außenminister Heiko Maas hat ein baldiges Gipfeltreffen in Berlin zur Libyenkrise in Aussicht gestellt. Libyens international anerkannter Regierungschef Fajez Sarradsch habe bei Gesprächen am Mittwoch in Brüssel seine Unterstützung für den „Berliner Prozess“ erklärt – insbesondere für einen Waffenstillstand, ein Waffenembargo sowie einen politischen Prozess im Land unter Führung der Vereinten Nationen. „Das ist eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass wir demnächst entscheiden können, ob wir in wenigen Wochen in Berlin auch einen Gipfel zu Libyen ausrichten werden“, sagte der SPD-Politiker.

          Die Bundesregierung bemüht sich im Berliner Prozess seit Monaten um eine politische Lösung für Libyen. Eine Libyen-Konferenz mit internationalen Konfliktparteien war eigentlich schon für Ende 2019 angedacht und dann auf Januar geschoben worden.

          In Libyen Land herrscht seit dem vom Westen unterstützten Sturz des Langzeitherrschers Muammar al Gadaffi 2011 Bürgerkrieg. Die Türkei und Katar unterstützen die Regierung von Sarradsch, die mit dem General Chalifa Haftar um die Macht kämpft. Russland, Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate stehen aufseiten Haftars. Die Türkei hat nach eigenen Angaben erste Soldaten nach Libyen entsandt.

          Die Lage in Libyen sei insbesondere um die Hauptstadt Tripolis schwieriger geworden, sagte Maas. Man wolle verhindern, dass Libyen „zum Schauplatz eines Stellvertreterkrieges“ werde. „Libyen darf auch kein zweites Syrien werden“, warnte Maas. „Deshalb brauchen wir jetzt schnell den Einstieg in einen politischen Prozess und die Verabredung eines effektiven Waffenstillstandes und eines Waffenembargos, das seinen Namen auch verdient.“

          Maas traf Sarradsch am Mittwoch gemeinsam mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell. Eine für diese Tage geplante gemeinsame Libyenreise war an Sicherheitsbedenken gescheitert.

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