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SPD-Regierungsmitglieder : Heiko Maas soll neuer Außenminister werden

  • Aktualisiert am

Heiko Maas (SPD) soll Außenminister werden Bild: EPA

Der bisherige Justiziminister Heiko Maas wird offenbar Außenminister in der nächsten Regierung unter Kanzlerin Merkel. Auch weitere Namen für Ministerposten werden schon veröffentlicht.

          Nach Informationen mehrerer Medien soll Heiko Maas (SPD) Außenminister werden. Amtsinhaber Sigmar Gabriel (SPD) hatte zuvor mitgeteilt, der  neuen Bundesregierung nicht mehr anzugehören. Maas wäre nach Worten von  Gabriel ein exzellenter Nachfolger in seinem Amt. Er verlasse das Auswärtige Amt mit einem ausgesprochen guten Gefühl, „wenn es stimmt, dass er der neue Außenminister werden soll“, sagte Gabriel am Donnerstag in Berlin. „Er wird das exzellent machen.“

          Bei einem Landesparteitag der Saar-SPD, der an diesem Freitag (9.3.) beginnt, wird Heiko Maas den Vorsitz nach mehr als 17 Jahren aller Voraussicht nach an Anke Rehlinger abgeben. Maas hatte die Landespartei im Jahr 2000 übernommen, nachdem die SPD nach 14 Jahren die Regierungsverantwortung an die CDU verloren hatte. Nach der vorgezogenen Neuwahl 2012 führte er die SPD zurück in Regierungsverantwortung, wenn auch als Juniorpartner der CDU.

          2013 wechselte Maas in die Bundespolitik und wurde Justiz- und Verbraucherschutzminister, im Saarland folgte ihm Rehlinger als Wirtschaftsministerin. Rehlinger war auch Spitzenkandidatin ihrer Partei bei der Landtagswahl vor einem Jahr. Anfang Januar wurde die 41 Jahre Politikerin als Nachfolgerin von Maas an der Parteispitze nominiert.

          Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, soll im nächsten Kabinett Justizminister werden

          Mittlerweile sickerten weitere Namen von möglichen SPD-Bundesministern durch. Wie „FOCUS Online“ berichtete, solle Katarina Barley demnach Arbeitsministerin werden. Für Svenja Schulze aus NRW soll das Amt der Umweltministerin vorgesehen sein. Die studierte Germanistin war bis Juni 2017 knapp sieben Jahre lang Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung in dem bevölkerungsreichsten Bundesland. Schulze übernimmt den Posten von Barbara Hendricks (SPD), die wie Gabriel aus dem Kabinett ausscheiden wird. Hendricks sei „dankbar“, dass sie die letzten vier Jahre als Bundesumwelt- und Bauministerin dem Land, seinen Menschen und ihrer Partei habe dienen dürfen, sagte sie der „Rheinischen Post“. Sie gehe „mit einem guten Gefühl“ aus dem Amt.

          Aus der parteiinternen Liste soll ebenfalls hervorgehen, dass Matthias Miersch das Justizministerium übernehmen und damit Maas' Nachfolger wird. Der promovierte Jurist und gebürtige Hannoveraner ist derzeit der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion.Seit 2005 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages und war von 2009 bis 2017 umweltpolitischer Sprecher seiner Fraktion. Miersch ist zudem Sprecher der parlamentarischen Linken der SPD-Fraktion und machte Ende 2017 mit seinem Vorschlag einer „KoKo“ (Kooperations-Koalition) auf sich aufmerksam.

          Als sicher gilt, dass Olaf Scholz, der kommissarische SPD-Vorsitzende, Finanzminister und Vizekanzler wird. Zuvor war ebenfalls bekannt geworden, dass Franziska Giffey, ebenfalls SPD, Familienministerin werden solle. Giffey stammt aus Frankfurt an der Oder und soll als ostdeutsche Vertreterin in das Kabinett gehen. Sie ist derzeit Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Neukölln.

          Svenja Schulze soll neue Umweltministerin werden

          Offiziell soll die Liste mit den sechs SPD-Ministern im neuen Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Freitag von der designierten SPD-Chefin Andrea Nahles und dem Interims-Vorsitzenden Olaf Scholz vorgestellt werden. Zuvor müssen Präsidium und Vorstand der Sozialdemokraten das Tableau noch beschließen. Die Wiederwahl von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ernennung der Minister ist für kommenden Mittwoch geplant. Aufgrund der vielen bereits durchgesickerten Namen fragte der Vorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, auf Twitter ironisch, ob morgen um 9 Uhr überhaupt noch wie geplant Parteivorstandssitzung sei, oder ob man sich vorher auf „Spiegel-Online“ einige?

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