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Antrittsbesuch im Nahen Osten : Maas: „Freundschaft mit Israel ist vor allem ein großes Geschenk“

  • Aktualisiert am

Wegen Auschwitz, sagt Heiko Maas, sei er in die Politik gegangen. Nun besucht er erstmals als Außenminister Israel. Bild: EPA

Der SPD-Politiker besucht Israel und die Palästinensischen Gebiete. Er will den angeschlagenen deutsch-israelischen Beziehungen einen Schub zu geben.

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          Außenminister Heiko Maas hat zum Auftakt seiner Israel-Reise die besondere Verbundenheit Deutschlands zu dem wichtigen Partnerland hervorgehoben. „Die Verantwortung für und die Solidarität mit dem jüdischen und demokratischen Staat Israel, einzutreten für seine Sicherheit und gegen Antisemitismus – das steht im Zentrum unseres außenpolitischen Koordinatensystems“, sagte der SPD-Politiker am Sonntag vor dem Abflug nach Tel Aviv. „Und es ist der Kompass, dem ich auf dem Weg in die Politik gefolgt bin.“

          Am Nachmittag will Maas die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem besuchen. Er hatte in seiner Antrittsrede mit dem Satz für Aufsehen gesorgt, er sei wegen Auschwitz in die Politik gegangen. Damit begründete er sein Ziel einer Verbesserung der deutsch-israelischen Beziehungen.

          „Die Kontinuität unserer Nahost-Politik gilt. Unsere besondere Verbundenheit mit Israel wollen wir für die Zukunft stärken“, sagte Maas. Am späten Sonntagnachmittag wird der Minister von Israels Staatspräsident Reuven Rivlin empfangen, Ministerpräsident Benjamin Netanjahu trifft er erst am Montag. Außerdem ist dann ein Gespräch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah geplant.

          Seit Anfang vergangenen Jahres sind die deutsch-israelischen Beziehungen angespannt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte damals offensichtlich aus Verärgerung über die israelische Siedlungspolitik im palästinensischen Westjordanland die Regierungskonsultationen mit Israel auf einen unbestimmten Zeitpunkt verschoben.

          Kurz danach kam es zu einem Eklat beim Antrittsbesuch des damaligen Außenministers Sigmar Gabriel (SPD) in Israel. Netanjahu ließ ein Treffen mit Gabriel platzen, weil dieser sich mit regierungskritischen Organisationen verabredet hatte. Dieser Konflikt wurde aber im Januar bei einem weiteren Besuch Gabriels ausgeräumt. Die deutsch-israelischen Regierungskonsultationen sollen in diesem Jahr nachgeholt werden.

          Der vierte Antrittsbesuch von Maas nach seinen Gastspielen in Paris, Warschau und Rom findet wenige Wochen vor dem 70. Jubiläum der Staatsgründung Israels statt. „Dieser runde Geburtstag ist gerade auch für uns in Deutschland ein wichtiges Datum. Denn die Freundschaft, die wir heute mit Israel genießen, ist großen Männern und Frauen zu danken, die sie haben wachsen lassen“, sagte der Minister. „Uns ist sie vor allem ein großes Geschenk.“

          Die israelische Luftwaffe bombardierte derweil in der Nacht zu Sonntag eine Stellung der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas im Gazastreifen. Kampfflugzeuge hätten „ein Terrorziel“ in einem Militärlager der Hamas in Rafah angegriffen, teilte die Armee mit.

          Zuvor hatten nach israelischen Angaben vier Palästinenser den Grenzzaun zu Israel durchbrochen und Baugerät beschädigt, das für Arbeiten an den Grenzanlagen eingesetzt wurde. Die Angreifer seien dann in den Gazastreifen zurückgekehrt, sagte eine Armeesprecherin.

          Israel macht die Hamas für alle Angriffe verantwortlich, die vom Gazastreifen aus gestartet werden. Die radikalislamische Palästinenserorganisation ist in der Enklave seit 2007 an der Macht.

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