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Pläne des Außenministers : Maas plant Allianz der liberalen Demokratien

  • Aktualisiert am

Außenminister Heiko Maas in Berlin mit der kanadischen Außenministerin Chrystia Freeland. Bild: EPA

Außenminister Maas betont abermals, er möchte ein internationales Gegengewicht zur amerikanischen „America-first“-Politik schaffen. Besondere Unterstützung erhofft er sich von kanadischer Seite.

          Außenminister Heiko Maas treibt seine Idee einer „Allianz für den Multilateralismus“ als Gegengewicht zum „America-first“-Denken des amerikanischen Präsidenten Donald Trump voran. Deutschland müsse widersprechen oder eigene Alternativen verfolgen, „wenn unsere Werte und Interessen in Washington unter den Tisch zu fallen drohen“, sagte der SPD-Politiker am Montag bei einer Konferenz der Leiter der deutschen Auslandsvertretungen in Berlin. Dies gelte besonders in den Regionen Westbalkan, Nahost und auch für Afrika.

          Kanada sei bei dem Vorhaben ein wichtiger Partner, sagte Maas. Die kanadische Außenministerin Chrystia Freeland nahm als Gast an der Botschafterkonferenz teil. Sie sagte auch mit Blick auf Russland: „Autoritarismus ist auf dem Vormarsch, und es ist an der Zeit, dass die liberalen Demokratien zurückschlagen.“

          Freeland forderte von der Bundesregierung Solidarität im Konflikt mit Saudi-Arabien ein. Ohne das islamische Königreich beim Namen zu nennen, sagte sie, ihre Regierung werde sich weiter für die Einhaltung der Menschenrechte einsetzen, selbst „wenn man uns sagt, wir sollten uns um unsere eigenen Angelegenheiten kümmern“ und auch wenn Konsequenzen drohten. Freeland sagte: „Wir zählen auf Deutschlands Unterstützung.“

          Auslöser der Krise war ein kritischer Tweet Freelands über die Festnahme von Menschenrechtsaktivisten in Saudi-Arabien. Riad ergriff daraufhin Gegenmaßnahmen und zog unter anderem seinen Botschafter aus Ottawa ab. Saudi-Arabien hatte seinen Botschafter im vergangenen Herbst 2017 auch aus Berlin abgezogen, nachdem der damalige Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) dem Königreich außenpolitisches „Abenteurertum“ vorgeworfen hatte.

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