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Außenamtschef Heiko Maas : Minister Schmal

Heiko Maas am Mittwoch im Bundeskanzleramt Bild: dpa

Heiko Maas ist nicht unbeliebt, aber eine prägende Rolle spielt der Außenminister nicht. Zuletzt hat er vor allem mit fragwürdigen Auftritten für Aufregung gesorgt.

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          Eigentlich wären es gute Zeiten für einen Außenminister. Denn da auf der Welt so vieles in Unordnung gerät, kommt der Außenpolitik eine Bedeutung zu, die sie lange nicht hatte. Man denke nur an den Mittleren Osten, die schwierige Beziehung zu den Vereinigten Staaten unter Präsident Trump, das Auftrumpfen eines immer selbstbewussteren Chinas oder die Probleme der Fortentwicklung der Europäischen Union. Ein Außenminister in Berlin hätte reichlich Möglichkeiten, mit Ideen und Initiativen der gewachsenen Rolle Deutschlands gerecht zu werden und zugleich sein eigenes politisches Gewicht zu vergrößern. Heiko Maas, der seit anderthalb Jahren das Ministeramt versieht, nutzt diese Chance indes nur bedingt.

          Markus Wehner
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Zwar reist er fleißig rund um die Welt, eilt von Termin zu Termin, großen Eindruck aber hinterlässt er dabei selten. Für Aufsehen hat der Sozialdemokrat in den letzten Wochen dennoch gesorgt – durch Auftritte und Veröffentlichungen, die von den Politikern anderer Parteien als „unfassbar“, „unterirdisch“ oder „peinlich“ bezeichnet wurden.

          Es wirkte deshalb wie von geheimer Hand inszeniert, dass ausgerechnet Maas am Mittwoch an der Reihe war, in der Regierungsbefragung durch den Bundestag Rede und Antwort zu stehen. Der jüngste strittige Punkt, der gleich in der ersten Frage an den Minister zur Sprache kam, war ein Namensartikel des Ministers, der gerade in 26 europäischen Tageszeitungen erschienen ist. Anlass war der Mauerfall vor 30 Jahren.

          Maas dankte darin allen, denen die Deutschen dieses Glück verdankten, den Ostdeutschen selbstverständlich, aber auch den Danziger Werftarbeitern, den Freiheitskämpfern der Balten, Ungarn, Tschechen und Slowaken, aber auch Michail Gorbatschow und dessen Politik von Glasnost und Perestrojka. Die Vereinigten Staaten von Amerika, die Schutzmacht Westdeutschlands, kamen in seinem Artikel nicht vor, auch nicht George Bush, der – anders als François Mitterrand und Margaret Thatcher – den Weg zur deutschen Einheit befürwortet hatte.

          „Historischer Fehltritt“

          Der fehlende Dank an Amerika sei „ein historischer Fehltritt, der völlig unverständlich ist“, schrieb der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen auf Twitter. Maas wies im Bundestag darauf hin, dass in dem Artikel doch „von den Freunden und Bündnispartnern im Westen“ die Rede sei und dass es viele andere Verlautbarungen und Veranstaltungen gebe, in denen die „Dankbarkeit gegenüber den amerikanischen Freunden“ zum Ausdruck komme. Sehr überzeugend klang das nicht.

          Für weit größere Aufregung hatte der Auftritt des Außenministers in Ankara vor anderthalb Wochen gesorgt, entsprechend viele Fragen gab es dazu im Bundestag. Als er in einer Pressekonferenz mit dem türkischen Außenminister Mehmet Cavusoglu zu dem Vorschlag der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer gefragt wurde, eine UN-Schutzzone im Nordosten Syriens zu errichten, stellte Maas die Kabinettskollegin bloß. „Überall wird uns gesagt, das sei kein realistischer Vorschlag“, hatte er geäußert.

          Revanchefoul in der Türkei

          Mit seinem türkischen Kollegen habe er deshalb nur ganz kurz darüber gesprochen. „Für Dinge, die im Moment eher theoretischen Charakter haben, hat uns die Zeit gefehlt, weil den Menschen in Syrien die Zeit für theoretische Debatten fehlt“, sagte er. Damit verwies Maas die Idee der Verteidigungsministerin ins Reich der Phantasie, warf ihr indirekt noch vor, die furchtbare Lage der Menschen in Syrien zu missachten. Es war ein Revanchefoul dafür, dass Kramp-Karrenbauer ihn nur per SMS über ihren Vorstoß informiert hatte.

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