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Verstoß gegen Corona-Regeln? : Auf einen Drink mit dem Senator

Noch tragbar? Die Opposition übt scharfe Kritik an Hamburgs Innensenator Andy Grote. Bild: dpa

Hat der Hamburger Innensenator Andy Grote mit einer Feier gegen die Corona-Regeln verstoßen? Ein Bußgeld wird geprüft, im Rathaus ist die Verärgerung groß. Die Opposition fordert gar seinen Rücktritt.

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          Für Andy Grote sind es die Tage der Entschuldigungen. Er hat sich im Hamburger Senat entschuldigt und bei seiner SPD-Fraktion, nun war der Innenausschuss der Bürgerschaft dran. Grote entschuldigte sich dort am Donnerstagabend bei allen Hamburgern, die in der vergangenen Zeit so gelitten hätten unter den Einschränkungen in der Corona-Zeit, für seinen Fehler, und er entschuldigte sich bei den Polizisten, deren Arbeit er damit nicht leichter gemacht habe.

          Matthias Wyssuwa
          Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.

          Andy Grote ist Hamburger Innensenator, und wenn ein Innensenator sich auch noch bei seiner Polizei entschuldigen muss, ist die Sache kompliziert. Deshalb sind es für Grote auch Tage der Entscheidung: Kann er weitermachen? Die Opposition fordert seinen Rücktritt. Der Innensenator habe Glaubwürdigkeit und Integrität verloren, die es für das Amt brauche, sagte der CDU-Innenpolitiker Dennis Gladiator.

          Dabei ist der Grund für all die Entschuldigungen einfach: Nachdem Grote lange die Hamburger dazu angehalten und mit seiner Polizei kontrolliert hat, dass die Regeln im Kampf gegen die Corona-Pandemie eingehalten werden, hat er selbst an einem Abend mit Freunden gegen diese Regeln zwar angeblich nicht verstoßen, aber doch zumindest eine erstaunliche Lücke genutzt. Das war am 10. Juni, ein Mittwoch, und in der Bürgerschaft war der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) wiedergewählt worden und auch seine Senatoren.

          Im Rathaus ist die Verärgerung groß

          Am Abend lud Grote 30 Freunde ein, um darauf anzustoßen. Und das in Corona-Zeiten. Man traf sich im Nebenraum einer Kneipe in der Hafen-City. Vom Charakter her soll die Veranstaltung eher einem Stehempfang geglichen haben, hieß es später. Im Innenausschuss erzählt Grote, im Schnitt seien um die 15 Menschen gleichzeitig da gewesen, keine Party, Grote hielt eine kleine Ansprache. Es habe genug Platz gegeben, um alle Regeln einzuhalten. Und da wird es wieder kompliziert: Auch wenn Grote sich für die Veranstaltung entschuldigt und dass so der Anschein entstanden sei, dass der Innensenator sich nicht an die von ihm selbst durchgesetzten Regeln halte, beharrt er doch darauf, dass die Veranstaltung legal gewesen sei. In der Corona-Verordnung gibt es einen Passus, der einen gemeinsamen Gastronomiebesuch ohne Obergrenze vorsieht. Allerdings gibt es Zweifel, ob das für diese Veranstaltung zutrifft. Es wird geprüft, ob Grote ein Bußgeld zahlen muss.

          Im Rathaus ist die Verärgerung groß. Tschentscher soll Grote bei einem Telefonat zurechtgewiesen haben, so ein Fehler dürfe nicht zweimal passieren. Es wird aber auch angemerkt, dass Grote ein sehr guter Innensenator sei, geschätzt wird er selbst vom grünen Koalitionspartner, und er habe sich ja auch entschuldigt. Das sei entscheidend.

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