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Hass und Hetze im Internet : In freier Wildbahn

Beleidigungen im Internet müssen denselben Regeln unterliegen wie solche in der analogen Welt. Bild: Picture-Alliance

Im der digitalen Welt müssen dieselben Regeln gelten wie in der analogen. Zwischen rechtsfreien Räumen und Totalüberwachung gibt es ein breites Feld – das sich liberaler Rechtsstaat nennt.

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          Über die Meinungsfreiheit gibt es derzeit drei Standpunkte. In der Kurzformel lautet der erste: Hass ist keine Meinung. Was sich da zusammenbraut an Hass und Hetze, wird als Gefahr für den freiheitlichen Rechtsstaat angesehen. Die Meinungsfreiheit dient hier höchstens als Deckmäntelchen. Morddrohungen gegen Politiker häufen sich. Die Angst geht um, dass der Schritt vom Hass zur Tat immer kleiner wird. Dass sie berechtigt ist, zeigen die rechtsextremistisch motivierten Morde in Kassel und Halle.

          Gleichzeitig und mit nicht weniger Verve wird vorgetragen, dass die Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr sei. Die Besorgten wittern ein „linkes Meinungsdiktat“ und stützen sich dabei auf tatsächliche oder empfundene Angriffe auf dieses Grundrecht. Dass der AfD-Gründer Bernd Lucke in Hamburg niedergebrüllt wurde, gehört zu den tatsächlichen Angriffen. Zu den empfundenen, dass jemand wegen seiner Meinung scharfe Kritik oder Ablehnung erfährt. Denn ein Recht auf Zustimmung gibt es nicht.

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