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Edathy-Ausschuss : Vorhang zu und alle Fragen offen

Hartmanns Auftritt vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages in Berlin war wenig erhellend. Bild: dpa

Michael Hartmann schweigt, doch sein Anwalt kommt mit einer Gegentheorie zum Informationsfluss an Sebastian Edathy. Für die SPD werden die Fragen indes immer unangenehmer. Wie geht es weiter im Untersuchungsausschuss?

          Am Tag danach war die Opposition sauer. Na klar, den Linken und den Grünen war im Edathy-Untersuchungsausschuss des Bundestages am Donnerstag in letzter Minute der Fisch aus dem Netz geschlüpft, den sie für den dicksten halten mussten: Michael Hartmann, SPD-Bundestagsabgeordneter. Der wollte vor dem Ausschuss nicht reden, er machte sein Auskunftsverweigerungsrecht geltend.

          Reinhard Bingener

          Politischer Korrespondent für Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Bremen mit Sitz in Hannover.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Die Sache ist längst hochpolitisch, mindestens für den sozialdemokratischen Teil der Koalition. Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy behauptet, Hartmann habe ihn im Herbst 2013 über Ermittlungen des Bundeskriminalamtes und unterschiedlicher Staatsanwaltschaften informiert. Es ging um den Verdacht, dass Edathy Nacktbilder von Knaben oder gar kinderpornographisches Material gekauft hat. Hartmann bestreitet, dass er es war, der Edathy informiert hat.

          Für die SPD ist riskant, dass auch einige ihrer führenden Mitglieder von den Ermittlungen gegen Edathy wussten: der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel, der damalige Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier und der damalige Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann. Die Frage steht im Raum, wer wann welche Informationen weitergab. Und wer Hartmann informierte. Wenn der dann etwas an Edathy weitergereicht hätte, wer wäre alles vom Vorwurf der Strafvereitlung betroffen? Dünnes Eis.

          Die koalitionäre Verbundenheit wird brüchig

          Als Hartmann Ende Dezember vor dem Untersuchungsausschuss auftrat, wurde er schon nach kurzer Zeit unsicher. Einen Widerspruch zwischen einer wenige Tage zuvor gemachten schriftlichen Äußerung über seine Gespräche mit Edathy und einer mündlichen Einlassung vor dem Ausschuss konnte er nicht ausräumen. Mehrfach bat er um Pausen. Der Eindruck entstand, dass Hartmann nicht unbedingt der Typ ist, der stundenlangen Befragungen vor einem Untersuchungsausschuss standhält.

          Möglicherweise war das auch der SPD klar. Sie hat den Ausschussvorsitz inne. Die Sozialdemokraten müssen zudem feststellen, dass die bis dahin in koalitionärer Verbundenheit an ihrer Seite agierenden Unionsmitglieder des Ausschusses zunehmend kritisch über die Rolle Hartmanns sprechen, je mehr Zeugen Edathys Version bestätigten. Die sozialdemokratische Ausschussvorsitzende Eva Högl zeigte sich am Donnerstag zwar auch erstaunt über Hartmanns Entscheidung, die Auskunft zu verweigern. „Selbstverständlich“ werde man ihn dennoch vor den Ausschuss holen. Doch sie warnte davor, aus der Auskunftsverweigerung Schlüsse auf den Wahrheitsgehalt seiner Äußerungen zu ziehen.

          Anfangsverdacht gegen Hartmann wegen Strafvereitelung

          Die Union grummelte. Die Fragen würden für die SPD „immer schwieriger“, hieß es dort am Donnerstag. Linke und Grüne polterten, Hartmann habe den Bezug zur Realität verloren. Sein Vorgehen sei ungeheuerlich. Durchgesetzt haben sich am Ende die Koalitionsfraktionen. Anders, als die Opposition es wollte, macht der Ausschuss erst einmal nicht mit der Befragung führender SPD-Leute weiter, sondern konzentriert sich auf das Innenleben des Bundeskriminalamtes (BKA).

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