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Spionageabwehr : Verfassungsschutzpräsident lobt Snowden

  • Aktualisiert am

Auch mal dankbar sein: Verfassungsschutzpräsident Maaßen am 21. Juni in Stuttgart. Bild: dpa

Vom Bundesamt für Verfassungsschutz erwartet man kein Lob für Edward Snowden. Deren Chef Maaßen zeigt sich jedoch dankbar. Aus einem einfachen Grund.

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          Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, kann den Enthüllungen des Informanten Edward Snowden etwas Positives abgewinnen. Nach Ende des Kalten Krieges sei das Thema Spionageabwehr lange Zeit als überflüssig belächelt worden, dies habe sich inzwischen geändert, sagte Maaßen am Dienstag in Stuttgart.

          „Vielleicht kann man von daher auch Snowden dankbar sein, dass er den Scheinwerfer wieder auf das Thema Spionageabwehr in Deutschland gelegt hat." Der oberste deutsche Verfassungsschützer appellierte an die Wirtschaft, wachsam zu sein und Mitarbeiter auf die Gefahren hinzuweisen. Die Folgen der Industriespionage seien „gewaltig“.

          Rund zwei Jahre nach den ersten Enthüllungen, die auf geheimen Dokumenten des Whistleblowers basierten und zuerst in der britischen Tageszeitung „The Guardian“ und der amerikanischen „Washington Post“ erschienen, macht der Verfassungsschutzpräsident damit eine zumindest auf den ersten Blick überraschende Aussage. Andererseits stellt der ehemalige NSA-Mitarbeiter für die deutschen Geheimdienste kaum noch eine Gefahr dar, weil er bereits vor Jahren alle seine Dokumente an Journalisten übergeben hat. Zudem musste Snowden über Hongkong ins Exil nach Russland flüchten, wo er sich derzeit noch befindet.

          Vor Industriespionage hat der Whistleblower übrigens auch selbst gewarnt: In der Dokumentation „Schlachtfeld Internet“ bezweifelte Snowden, dass die NSA das Internet vor allem zum Selbstschutz kontrolliert: Vielmehr befürchtet er, dass sie damit selbst angreifen wollen, wie einst mit der Stuxnet-Attacke auf das iranische Atomprogramm.

          Die NSA hält digitale Infrastrukturen von Krankenhäusern und Kraftwerken für besonders bedroht von Hackerangriffen. Nicht erst seit Maaßens Äußerung vom Dienstag erscheint auch Deutschland als Schauplatz eines digitalen Kriegs, in dem Computersysteme von Elektrizitätswerken, Gasleitungen, Transport- und Kommunikationstechnik unter Beschuss geraten können.

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