https://www.faz.net/-gpf-9e8v1

Hans-Georg Maaßen : Der Herr der Zweifel

Bild: dpa

In einem Brief an Horst Seehofer erklärt der Verfassungsschutzpräsident seine umstrittenen Aussagen – und fühlt sich missverstanden. Von Fälschung und Manipulation des Videos sei nie die Rede gewesen.

          Hans-Georg Maaßen liebt Japan. Seine Frau stammt aus dem Land, er verbringt dort viel Zeit, die Sprache spricht er fließend. Eine Besonderheit der komplizierten japanischen Grammatik soll ihm besonders gut gefallen: der Modus des Dubitativ, mit dem man Zweifel ausdrückt. Im Deutschen muss man auf Worte wie „wohl“ oder „angeblich“ zurückgreifen. Etwas umständlicher formuliert hört sich der Dubitativ so an: „Nach meiner vorsichtigen Bewertung sprechen gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken.“ Mit diesen Worten hatte sich der Verfassungsschutzpräsident Ende vergangener Woche in der „Bild“-Zeitung geäußert. Es gebe keine belastbaren Informationen über Hetzjagden in Chemnitz, und es lägen auch keine Beweise dafür vor, dass das im Internet kursierende Video „zu diesem angeblichen Vorfall authentisch ist“.

          Helene Bubrowski

          Politische Korrespondentin in Berlin.

          Die SPD verlangt klare Belege für seine Äußerungen, ansonsten sei Maaßen als Verfassungsschutzpräsident nicht mehr tragbar. Grüne und Linke fordern schon jetzt seine Entlassung, Auch in der CDU runzeln viele die Stirn und ärgern sich, dass Maaßen nicht zur Versachlichung der Debatte beitrage, sondern zum Gegenteil. Uneingeschränkten Rückhalt bekommt Maaßen, abgesehen von der AfD, nur noch aus der CSU. Damit liegen die Zutaten für eine neuerliche Regierungskrise auf dem Tisch.

          Dabei passt der Dubitativ eigentlich gut zu Maaßens Amt. Man könnte sogar so weit gehen zu sagen, der Zweifel sei seine vornehmste Pflicht: Der Nachrichtendienst hat die Aufgabe, Informationen über extremistische Bestrebungen zu sammeln und auszuwerten. Welchen Quellen kann man vertrauen, welchen nicht? Welche Gerüchte muss man ernst nehmen, wo beginnt die Verschwörungstheorie? Nachrichtendienste wissen mehr als alle anderen, insofern ist ihre Einschätzung besonders wertvoll.

          Der Bericht werde derzeit  „ausgewertet und bewertet“

          Doch mit dem Zweifel ist es so eine Sache. Denn Zweifeln ist nicht automatisch ein Akt der Ehrlichkeit, mit Zweifeln kann man auch Vertrauen zerstören, das in Zeiten von weltweiten Desinformationskampagnen sowieso schon gelitten hat. In unserer schnelllebigen Zeit werden die Wörtchen „wohl“ und „möglicherweise“ oft überhört oder weggelassen. Das wissen Politiker, Sprecher und Spitzenbeamte – und meistens wollen sie es auch so. Die Zweifel dienen dann nicht in erster Linie dazu, die Botschaft zu relativieren, sie sind eher ein Feigenblatt, falls die Sache aus dem Ruder läuft.

          Die Causa Maaßen ist aus dem Ruder gelaufen. Ob sie sich wieder einfangen lässt, hängt entscheidend davon ab, ob Maaßen überzeugende Belege für seine Behauptungen über gezielte Fehlinformationen vorlegen kann. Das Bundesinnenministerium hatte Maaßen schon am Freitag um einen entsprechenden Bericht gebeten. Am Montag ging er im Ministerium ein und wurde sogleich an das Bundeskanzleramt weitergeleitet. Er werde derzeit „ausgewertet und bewertet“, sagte die Sprecherin des Innenministeriums am Montag.

          Der Bericht ist noch nicht öffentlich zugänglich, die F.A.Z. hat den Inhalt aber in wesentlichen Zügen in Erfahrung bringen können. Demnach geht Maaßen in einer relativ kurzen Darlegung seine Sätze in der „Bild“-Zeitung nacheinander durch. Zusammengefasst lautet seine Begründung: Er habe Faktenlage mitgeteilt, wie sie dem Verfassungsschutz vorgelegen habe. Er habe nicht behauptet, dass das Video, das verschiedentlich als Beleg für Hetzjagden herangezogen wurde, im Wortsinne gefälscht oder Ergebnis einer Manipulation. Mit seinen Aussagen habe er lediglich darauf hinweisen wollen, dass es nach seinem Kenntnisstand der vergangenen Woche unzulässig sei, aus dem Video abzuleiten, es habe in Chemnitz Hetzjagden gegeben.

          Weitere Themen

          Lambrecht warnt vor Rechtsextremismus Video-Seite öffnen

          Künftige Justizministerin : Lambrecht warnt vor Rechtsextremismus

          Der „unfassbare Mord“ an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke zeige, dass die Verteidigung des Rechtsstaates aktueller denn je sei, sagte die SPD-Politikerin Christine Lambrecht, die von der Parteiführung als kommende Justizministerin vorgestellt wurde.

          Der Kampf gegen die Braunkohle Video-Seite öffnen

          Aktivisten von „Ende Gelände“ : Der Kampf gegen die Braunkohle

          Im rheinischen Braunkohlerevier stehen die Zeichen dieser Tage auf Protest. Aktivisten der Initiative „Ende Gelände“ haben zu verschiedenen Protestaktionen aufgerufen. Nun hat sich auch die Schülerbewegung „Fridays for Future“ mit „Ende Gelände“ solidarisiert.

          Topmeldungen

          Der 22 Jahre alte Ali B. dementiert weiterhin die Vergewaltigung von Susanna F.

          Psychiaterin über Ali B. : Egozentrisch, manipulativ, empathielos

          Im Prozess um die getötete Schülerin Susanna F. aus Mainz berichtet wenige Wochen vor dem Urteilstermin die psychiatrische Gutachterin. Den angeklagten Ali B. beschreibt sie als faulen und frauenverachtenden Mann, der in seinem Leben immer nur an sich selbst gedacht habe.
          Bundeskanzlerin Angela Merkel ist beim Besuch der Kaiserpfalz umringt von „Fridays-for-Future“-Teilnehmern.

          CDU nach Rezo-Video : Merkel verteilt an AKK keine guten Noten

          Die Bundeskanzlerin hat in Goslar mit Schülern über den Klimawandel diskutiert und ist dabei auch auf den Umgang ihrer Partei mit dem Video des Youtubers Rezo eingegangen. Ihrer Nachfolgerin bescheinigte sie dabei keine gute Figur.
          Das Smartphone-Spiel Harry Potter: Wizards Unite soll schon Ende der Woche veröffentlicht werden. Allerdings noch nicht in Deutschland.

          Harry-Potter-Pokemon-Go : Zaubert bald die ganze Welt?

          Pokemon Go kriegt einen Nachfolger. Am Freitag startet „Harry Potter: Wizards Unite“. Die Spieler sollen die Zauberei vor den Muggeln retten. Das Spiel könnte den nächsten Hype auslösen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.