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Hamburger SPD in der Krise : Der lange Weg zum Abgrund

Der letzte Hoffnungsträger ist weg: Henning Voscherau Bild: AP

Die Krise in der Hamburger SPD hat ihren Gipfel erreicht: Ihr letzter Hoffnungsträger, Alt-Bürgermeister Voscherau, sagte als Spitzenkandidat ab. Der vorläufige Tiefpunkt einer Abwärtsspirale, die mit dem Machtverlust vor fünfeinhalb Jahren begann.

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          Die SPD in Hamburg ist endgültig auf dem Boden der Tatsachen angekommen. Und das sehr unsanft. Die letzte sozialdemokratische Hoffnung auf einen zugkräftigen Spitzenkandidaten zerschlug sich am Montagabend, nachdem der frühere Bürgermeister Henning Voscherau das Flehen seiner Partei nach tagelangem Schweigen nicht erhört hatte. Der 65 Jahre alte Voscherau sagte am Montagabend in einem kurzen, mit Vorwürfen gespickten Brief an den Landesvorsitzenden Mathias Petersen ab und zerschnitt so das Band, das die Partei noch immer an ihre große Zeit im Hamburger Rathaus und ihre erfolgreichen Bürgermeister von einst knüpfte.

          Frank Pergande

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Womöglich hat Voscherau seiner SPD damit sogar einen Gefallen getan. Denn er hat ihr in seinem Brief an Petersen nicht nur den Spiegel vorgehalten, sondern vielleicht den Weg freigemacht für einen wirklichen Neuanfang.

          Die tiefe Krise der Hamburger SPD hat eine Ursache und einen Anlass. Die Ursache liegt sechs Jahre zurück. Wie gewohnt war die SPD am 23. September 2001 bei der Bürgerschaftswahl mit 36,5 Prozent wieder stärkste politische Kraft geworden, aber diesmal wurde sie durch die Schwäche des grünen Koalitionspartners und den Machtwillen des CDU-Spitzenkandidaten Ole von Beust um ihren Sieg gebracht. Der bis dahin erfolglose Beust nutzte den Einzug der populistischen Schill-Partei in die Bürgerschaft, um mit seiner 26,5-Prozent-Partei einen „Bürgerblock“ gegen die SPD zu schmieden. CDU, Schill-Partei und FDP einigten sich auf eine Koalition, Beust wurde Bürgermeister.

          Wo sind die fehlenden Stimmen? Kandidaten Stapelfeld, Petersen
          Wo sind die fehlenden Stimmen? Kandidaten Stapelfeld, Petersen : Bild: AP

          Die Suche nach Kurs und Führung

          Die SPD war sich sicher, das werde nicht lange halten. Es hatte auch früher schon einmal eine Unterbrechung sozialdemokratischer Vorherrschaft gegeben oder auch eine SPD-Minderheitsregierung. So etwas galt als zeitweise Erscheinung und Betriebsunfall. Tatsächlich zerbrach die „bürgerliche“ Koalition nach zwei Jahren an den Eskapaden des unberechenbaren Innensenators und ehemaligen Richters Ronald Schill.

          Aber der neue und so frisch wirkende Bürgermeister Beust war inzwischen derart populär, dass er bei der Neuwahl am 29. Februar 2004 sensationell fast im Alleingang eine absolute Mehrheit der CDU holte. Davon hat sich die SPD bis heute nicht erholt. Ihr damaliger Spitzenkandidat, der von Voscherau geförderte frühere Wirtschaftssenator Thomas Mirow, kehrte nach seinem Wahldebakel den Hamburger Verhältnissen den Rücken - als Staatssekretär im Bundesfinanzministerium. Seitdem sucht die Partei Kurs und Führung.

          Mathias Petersen konnte sich zwar im selben Jahr bei einer Mitgliederbefragung als neuer Parteivorsitzender gegen seinen Gegenkandidaten Knut Fleckstein klar durchsetzen. Aber als Arzt, der spät zur Parteiarbeit kam, stand er dem Parteiapparat fremd gegenüber. Er glaubte wohl auch, durch das eindeutige Votum der Parteibasis unabhängig von der Funktionärskaste zu sein. Auf Dauer konnte das nicht gut gehen, auch wenn Petersen nach zwei Jahren im Amt mit einem guten Ergebnis 2006 wiedergewählt wurde.

          Klare Mehrheit für Petersen

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