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Hamburg : Michel, Alster, Olé

  • -Aktualisiert am

Strebt eigene Mehrheit an: Ole von Beust Bild: dpa/dpaweb

Viel Gesicht, wenig Text: Dem Hamburger Wahlkampf fehlen kontroverse Themen. Umfragen zufolge läuft in eineinhalb Wochen alles auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und Rot-Grün hinaus.

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          Was spielt sich eigentlich derzeit in Hamburg ab? Ein politisch leidlich interessierter Fremder könnte meinen, hier seien die Narren los. Das Bild der Hansestadt wird geprägt von unzähligen Plakaten, auf denen sich die meisten Parteien von ihrer lächerlichsten Seite zeigen. Die Grünen werben mit einem zum Verzehr hingestreckten Fleischklops und der Zeile "Für gesunde Hamburger". Für die SPD hockt sich deren Spitzenkandidat Dr. Mirow auf ein Kinderspiel-Auto und kräht: "Wir schaffen 18 000 neue Kita-Plätze. Dafür bürge ich." Die FDP verbreitet den schon fast programmatischen Slogan "Olé, Olé" und bildet darauf, wen sonst, den Ersten Bürgermeister Ole von Beust ab. Allein der Amtsinhaber und CDU-Spitzenkandidat scheint dem ganzen Treiben entrückt: Auf Großplakaten ist sein Kopf abgelichtet, daneben stehen die von manchem Hamburger als Anmaßung empfundenen Worte "Michel, Alster, Ole" - Beust als Wahrzeichen für Hamburg?

          Einer der kurzweiligsten Wahlkämpfe in der Hamburger Geschichte ist zugleich auch der langweiligste. Am 29. Februar sollen die Wähler über die Zusammensetzung in der neuen Bürgerschaft entscheiden - doch sie haben wenig Wahl. So kontrovers wie vor zwei Jahren geht es nicht zu. Es fehlen die Reizthemen. Anders als vor zwei Jahren, als die innere Sicherheit zur Debatte stand und die SPD über diesem Thema nach 44 Jahren unerwartet die Macht verlor, ist nun bei der vorgezogenen Wahl die Arbeitslosigkeit das vorrangige Thema. Die Hamburger werden sich entscheiden müssen, ob sie das Übel ihrem "bürgerlichen" Senat oder der rot-grünen Regierung in Berlin oder lieber der Weltkonjunktur anlasten wollen.

          „Gesundheit ist keine Ware"

          Beim zweiten Thema, der Bildung, hat sich der Senat von Beust einige Patzer geleistet; Schulsenator Lange, das einzige FDP-Mitglied in der Regierung, scheiterte mit einer neuen Berechnung der Lehrerarbeitszeit, die zu einer gerechteren Belastung der einzelnen Lehrkräfte hätte führen sollen, und mit der neuen Organisation der Verteilung von Kindergartenplätzen, die den Bedürfnissen der Eltern besser entsprechen sollte. In beiden Fällen war die Ausführung zu bürokratisch und nur schwer vermittelbar. Doch sein Nachfolger, der FDP-Spitzenkandidat Soltau, hat in wenigen Wochen schon für Remedur gesorgt, Besserung ist in Sicht. Die Opposition tut sich schwer, das Thema für sich auszuschlachten.

          Auch der mit dem Slogan "Gesundheit ist keine Ware" gespickte Vorwurf der Opposition, der CDU-geführte Senat wolle den sieben Kliniken umfassenden Landesbetrieb Krankenhäuser (LBK) verkaufen, sticht bei genauerem Hinsehen nicht recht: Der Landesbetrieb, an dem die Hansestadt die Mehrheit hält, ist enorm verschuldet, und Beust will erklärtermaßen Chancengleichheit zwischen staatlichen und freien Krankenhausträgern herstellen.

          Einigkeit bei Großprojekten

          Bei zwei Großprojekten, die Hamburger Bürgermeistern, früheren wie möglichen künftigen, besonders am Herzen liegen, herrscht Einigkeit zwischen CDU und SPD: Beide sind für die Erweiterung des Airbus-Werkes im Alten Land südlich der Elbe, beide haben vor kurzem mit der FDP für ein Gesetz gestimmt, das die Enteignung einiger Bauern dort ermöglicht, die sich einer Verlängerung der Landebahn noch widersetzten.

          Sowohl Beust als auch Mirow ist darüber hinaus am Erfolg der "Hafen City" gelegen - einer Idee von Beusts Vorvorgänger und Mirows "politischem Ziehvater" Henning Voscherau (SPD): Zwischen Innenstadt und Elbe befindet sich auf ehemaligen Industriebrachen ein großer neuer Stadtteil im Aufbau, der einem Vergleich etwa mit der Neugestaltung der Wasserfront Barcelonas vor acht Jahren standhalten soll. Unterschiedliche Auffassungen herrschen allenfalls über das Tempo der Bauausführung sowie über die Beteiligung einzelner Investoren.

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