Hamburg : Frühere Mitglieder der Schill-Partei auf AfD-Liste
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Abstimmung auf dem Landesparteitag der AfD in Hamburg Bild: dpa
Nach den Erfolgen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg hofft die AfD, auch in Hamburg zehn Prozent der Stimmen zu bekommen. Ein Parteitag hat den Wirtschaftswissenschaftler Jörn Kruse zum Spitzenkandidaten gewählt.
Die AfD will bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg im Februar etwa zehn Prozent der Stimmen erzielen. Allerdings erwartet die Partei nicht solche guten Ergebnisse wie bei den drei Landtagswahlen in den vergangenen Wochen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Die Parteienlandschaft in Hamburg unterscheide sich deutlich von der in den Ost-Ländern, sagte der Parteivorsitzende Jörn Kruse auf einem zwei Tage dauernden Parteitag am Wochenende. Insbesondere die SPD sei in Hamburg traditionell stark und binde viele Wähler. Außerdem sei die Linkspartei in Hamburg nicht so stark, dass man ihr so viele Stimmen wegnehmen könnte wie im Osten.
Kruse, der Wirtschaftswissenschaftler ist, wurde mit einem Ergebnis von 85 Prozent auch zum Spitzenkandidaten der Partei gewählt. Alle vorderen Plätze gingen an Männer, darunter auch an Dirk Nockemann, der einst für die Schill-Partei in Hamburg im Rathaus als Senator saß. Drei weitere frühere Mitglieder der Schill-Partei stehen ebenfalls auf der Liste, neben anderen ist auch der frühere Fraktionsvorsitzende der Schill-Partei Norbert Frühauf als einfaches Mitglied in der AfD aktiv. Nach aktuellen Umfragen kann die AfD mit einem Dutzend Sitze in der Bürgerschaft rechnen, wobei Umfragewerte allein für Hamburg derzeit nicht vorliegen. Viel wird davon abhängen, ob FDP und Linkspartei den Wiedereinzug in die Bürgerschaft schaffen. Alle Redner kritisierten die Politik des SPD-Senats scharf, vor allem im Bereich der Sicherheitspolitik. Europakritische Töne waren nicht zu hören.
Der Vorsitzende der Bundespartei Bernd Lucke trat als Gastredner auf dem Parteitag mit 128 Delegierten auf und forderte mehr direkte Demokratie. Wenn wie im Falle der Elbphilharmonie die Kosten aus dem Ruder liefen, solle das Volk bestimmen dürfen, ob das Projekt weiterverfolgt werden solle, sagte er. Dass ein halbes Dutzend frühere Schill-Parteianhänger in der AfD sind, hält Lucke für unproblematisch. Der aus Hamburg stammende AfD-Europaabgeordnete Hans-Olaf Henkel kritisierte die Einwanderungspolitik der Bundesrepublik: Jedes Land suche sich seine Zuwanderer aus, nur in Deutschland sei es umgekehrt. Zugleich verwahrte sich Henkel gegen den Vorwurf, die AfD sei eine rechtspopulistische Partei.