https://www.faz.net/-gpf-xudn

Hamburg : Es grünt so schwarz – auch ohne Ole

„Alster, Michel, Ole“

Schließlich wird das Bündnis auch deshalb halten, weil beide Parteien erst einmal damit beschäftigt sind, sich neu zu orientieren. Die CDU sicherlich mehr als die GAL: Sie muss nun ohne den beliebten Bürgermeister auskommen, der seit 2001 gute Wahlergebnisse sicherte. Allerdings war die Zustimmung für ihn in der Partei geschwunden, weil mancher Parteifreund in Ole, wie er in der Partei nur genannt wird, schon einen halben Sozialdemokraten zu erkennen meinte.

Tatsächlich hatte von Beust die Primarschule, das gemeinsame Lernen bis Klasse sechs, immer wieder verteidigt und als das Zukunftsmodell beschrieben. Den Schulreformgegnern hatte er vorgeworfen, manche würden nur an ihre eigene Kinder denken und die gesamte Gesellschaft aus dem Blick verlieren. Auch hatte er öffentlich mehrfach kritisiert, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt verloren gehe, wenn einzelne Gruppen nur noch ihre eigenen Interessen verfolgten, auch über den Weg der direkten Demokratie. Das richtete sich zum Teil sogar gegen CDU-Wähler aus den Elbvororten, die sich über den Lärm beim Hafenausbau auf der anderen Seite des Flusses beschwerten.

Was manche als Linksruck von Beusts interpretierten, war der Analyse der politischen Situation geschuldet: Die CDU kann mit reiner CDU-Politik in Hamburg, einer strukturell linken Stadt, keine Mehrheiten gewinnen. Die bei der Wahl 2004 erreichte absolute Mehrheit war eine Ausnahme. Damals funktionierte eine schlichte Botschaft: „Alster, Michel, Ole“.

Die Grünen haben sich in eine schwierige Situation gebracht

Zugleich aber hat der Bürgermeister in den neun Jahren im Rathaus manche seiner Positionen verändert – durch die Erfahrungen im Amt. Mit Charme, Redekunst und manchmal auch Härte war es ihm gelungen, die Partei immer wieder hinter sich zu bringen. Aber es war, wie die Schulreform zeigte, eher ein Burgfrieden. Insofern könnte sogar ein Aufatmen durch die Partei gehen, wenn der konservative Ahlhaus nun in das Rathaus einzieht.

Ahlhaus hat erklärt, die CDU stehe für eine Politik und ein Menschenbild, das müsse sie auch wieder stärker vertreten. Kehrt so die Hamburger CDU zu sich selbst zurück? Vor Ole von Beust hatte die Partei, oft mit inneren Querelen beschäftigt, seit fast 50 Jahren keine Wahlen mehr gewonnen. Ahlhaus hat zwar schon Wahlkämpfe organisiert, aber niemand weiß, wie er als Spitzenkandidat ankommt, zumal er ein so ganz anderer Typ ist als der nette, umgängliche Ole. Und welche Chance hat die SPD, wenn Scholz sich doch entschließen könnte, bei der nächsten Wahl als Spitzenkandidat anzutreten? Zuletzt waren seine Umfrageergebnisse besser als die des scheidenden Bürgermeisters.

Die Grünen wiederum haben sich selbst in eine schwierige Situationen gebracht. Sie hatten gefordert, Volksentscheide verbindlich zu machen und müssen sich nun – auch gegen die eigene Überzeugung – an das Ergebnis halten. Die Führungspersonen wissen längst, wie Politik in der Realität aussieht. Doch das müssen sie auch ihren Mitgliedern vermitteln.

Weitere Themen

Topmeldungen

Newsletter

Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.