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Halle : Demonstration der „Identitären Bewegung“ abgesagt

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Polizisten sichern am Samstag in Halle einen Aufzug der rechtsextremen „Identitären Bewegung“. Die geplante Demonstration wurde abgesagt. Bild: dpa

Ursprünglich wollten Anhänger der „Identitären Bewegung“ am Samstag durch die Straßen Halles ziehen. Etwa 3000 Menschen demonstrierten gegen die Rechtsextremen. Deren Kundgebung fand nicht statt – wegen Sicherheitsbedenken.

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          Mit mehreren Demonstrationen und Aktionen hat Halle ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt. Auf Transparenten hieß es unter anderem „Nazi-Zentren dicht machen“ oder „Kein Mensch braucht Nazis“. Nach ersten Angaben eines Sprechers von „Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage“ beteiligten sich daran am Samstag rund 3000 Menschen. Die Polizei sprach zunächst von mehreren hundert Teilnehmern.

          Anlass war ein Treffen der „Identitären Bewegung“ (IB), die in Halle ein Haus hat, das als Zentrum der Gruppierung in Deutschland gilt. Der Verfassungsschutz hat die IB erst kürzlich nach jahrelanger Prüfung als rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt eingestuft. Der geplante Demonstrationszug der Bewegung wurde am Samstagnachmittag wegen Sicherheitsbedenken allerdings abgesagt. Das habe die Versammlungsbehörde entschieden, sagte eine Polizeisprecherin.

          Ursprünglich wollten die Anhänger der Bewegung in der Nähe ihres Hauses durch die Straßen ziehen. Stattdessen versammelten sich die IB-Anhänger bei einem als Sommerfest deklarierten Treffen vor dem Gebäude. Nach ersten Polizeiangaben sollen rund 250 Anhänger der IB vor Ort gewesen sein.

          Sitzblockaden und vereinzelte Rangeleien

          Rund um das Haus der „Identitären Bewegung“ kam es zu spontanen Protesten von Nachbarn und überwiegend jungen Menschen, die lautstark und mit Sitzblockaden ihrem Unmut Luft machten. Bis auf vereinzelte Rangeleien blieb es laut Polizei weitgehend friedlich.

          Tausende Menschen demonstrierten in Halle gegen ein Treffen der „Identitären Bewegung“.
          Tausende Menschen demonstrierten in Halle gegen ein Treffen der „Identitären Bewegung“. : Bild: Reuters

          Zum Protest gegen die IB gab es im Zentrum der rund 230.000 Einwohner zählenden Stadt auch ein Bürgerfest mit einem Bühnenprogramm, Informationsständen sowie einer Kunstinstallation mit Zitaten zum Thema Weltoffenheit.

          Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) sagte auf dem Marktplatz, Extremismus jeder Art werde nicht hingenommen. Zugleich warnte er: „Das sind Zeiten, in denen wir leben, in denen Populisten, extremistische Bewegungen und Weltverschwörer mit ihren Thesen zunehmend auf fruchtbare Resonanz in Deutschland stoßen, in Europa und der ganzen Welt.“

          Polizei mit Großaufgebot im Einsatz

          Die Polizei war mit einem Großaufgebot in der Stadt im Einsatz. Viele Beamte standen mit schwerer Schutzausrüstung etwa vor dem Haus, um Protestler und Anhänger der IB räumlich zu trennen.

          Unterdessen zog AfD-Chef Jörg Meuthen mit Blick auf die „Identitäre Bewegung“ in Zweifel, ob der Verfassungsschutz bei linken und rechten Gruppierungen gleiche Maßstäbe anlegt. „Mir sind keine Gewaltaktionen der Identitären Bewegung bekannt, wie wir sie aus dem linken Lager kennen“, sagte Meuthen der Funke-Mediengruppe. Daher könne man sich fragen, „wie gerechtfertigt diese Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist“, sagte Meuthen.

          Der AfD-Chef verwies mit Blick auf die IB zugleich auf einen seit 2016 geltenden Unvereinbarkeitsbeschluss seiner Partei. „Unvereinbarkeit heißt: Wir haben mit denen nichts gemein, und wir halten maximale Distanz.“ In einem Beschluss des AfD-Bundesvorstands vom Freitag hieß es zudem: „Wir erwarten, dass keine Mitarbeiter beschäftigt werden, die aktiv an Demonstrationen oder Aktionen der IB teilnehmen oder für diese in Erscheinung treten.“

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