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Hacker-Affäre in NRW : Gefährliche Groteske für Peter Biesenbach

  • -Aktualisiert am

Bestritt sich in die Ermittlungen um den Hacker-Angriff eingemischt zu haben: Peter Biesenbach (CDU), Justizminister von Nordrhein-Westfalen Bild: dpa

In der Affäre um ihr vermeintlich gehacktes Datennetz musste schon die CDU-Politikerin Christina Schulze Föcking als Ministerin abtreten. Nun muss auch der Justizminister von NRW um sein Amt bangen.

          3 Min.

          Peter Biesenbach ist ein erfahrener Parlamentarier. Seit Juni 2000 ist der CDU-Politiker Mitglied des nordrhein-westfälischen Landtags. Als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses Kölner Silvesternacht erwarb er sich in der vergangenen Legislaturperiode einen exzellenten Ruf.

          Reiner Burger

          Politischer Korrespondent in Nordrhein-Westfalen.

          Kaum ein Abgeordneter in NRW kennt sich so gut mit den Regeln der parlamentarischen Aufklärungsarbeit aus wie der 71 Jahre alte Anwalt, der nach dem Regierungswechsel im Sommer 2017 nordrhein-westfälischer Justizminister wurde. Umso erstaunlicher ist, dass und wie Biesenbach nun in den Strudel einer bizarren Affäre geraten ist: Der Minister wird von der Opposition verdächtigt, als Zeuge im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) „Hacker-Attacke“ falsch ausgesagt zu haben.

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