https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/habeck-schnelle-aufklaerung-der-vorwuerfe-gegen-gruenen-vorstand-17741502.html

Umstrittene Bonus-Zahlungen : Habeck rechnet mit schneller Aufklärung der Vorwürfe gegen Grünen-Vorstand

  • Aktualisiert am

Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) am 20. Januar in München Bild: Sven Simon

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck rechnet mit einem zügigen Abschluss der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen den Parteivorstand wegen umstrittener Bonuszahlungen. Das werde sich alles „sehr schnell aufklären“.

          1 Min.

          Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck rechnet mit einem zügigen Abschluss der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen den Parteivorstand wegen umstrittener Bonuszahlungen. „Das wird sich jetzt alles sehr schnell aufklären“, sagte der Bundeswirtschafts- und -Klimaschutzminister am Donnerstag in München. „Die Staatsanwaltschaft muss, um diesen Sachverhalt aufzuklären, diese Vorermittlungen einleiten.“ Das sei „der normale Dienstweg“. Der Grünen-Vorstand kooperiere dabei „vollumfänglich“, versicherte Habeck.

          Er zeigte sich unglücklich darüber, dass das Thema nun wieder Gegenstand der öffentlichen Debatte ist. „Die Corona-Boni sind längst zurückgezahlt“, betonte er. Die Ermittlungen der Berliner Staatsanwaltschaft bauten auf „auf den bekannten Vorgängen, die im letzten Jahr schon im Wahlkampf dargestellt wurden“. Das ganze Thema sei „insofern mehrfach politisch durchgenudelt“, urteilte Habeck. Nach dem Ende der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen „wird das Kapitel auch endgültig abgeschlossen“.

          Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen den gesamten Bundesvorstand der Grünen wegen der Corona-Sonderzahlungen eingeleitet. Es gebe „den Anfangsverdacht der Untreue“, sagte der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Berlin, Martin Steltner, am Mittwoch. Hierzu seien „mehrere Anzeigen“ von Privatleuten eingegangen. Es geht um einen Corona-Bonus, den sich der Grünen-Bundesvorstand im Jahr 2020 selbst gewährt haben soll. Laut „Spiegel“ beliefen sich die Sonderzahlungen auf jeweils 1500 Euro.

          Weitere Themen

          Anklage fordert Haft für Berlusconi

          „Bunga-Bunga-Partys“ : Anklage fordert Haft für Berlusconi

          Silvio Berlusconi soll nach dem Willen der Staatsanwaltschaft für sechs Jahre in Haft. Im „Bunga Bunga“-Prozess wird dem italienischen Ex-Ministerpräsidenten Korruption und Zeugenbestechung vorgeworfen. Berlusconi bestreitet die Vorwürfe.

          Topmeldungen

          Pro-russische Kräfte auf einem Panzer mit der Aufschrift „Russland“ in der Region Donezk

          Krieg in der Ukraine : Wie Russland seine Strategie im Donbass ändert

          Statt durch eine große Zangenbewegung versucht das russische Militär in der Ostukraine nun die Verteidiger in kleinen Kesseln zu binden. Dazu setzt Moskau laut Angaben Kiews auf eine erdrückende Übermacht.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.
          Immobilienbewertung
          Verkaufen Sie zum Höchstpreis
          Sprachkurs
          Lernen Sie Englisch
          Kapitalanlage
          Pflegeimmobilien als Kapitalanlage
          Automarkt
          Top-Gebrauchtwagen mit Garantie