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H1N1-Virus : Kabinett beschließt Schweinegrippe-Impfung

  • Aktualisiert am

Mit Impfungen gegen das Virus Bild: dpa

Die Massenimpfung ist beschlossen: Vom Herbst an sollen bis zu 35 Millionen Bundesbürger gegen die Schweinegrippe geimpft werden. Der Streit über die Finanzierung geht weiter. Gesundheitsministerin Schmidt verteidigt das Vorhaben gegen den Vorwurf, es sei ein „gigantischer Menschenversuch“.

          Das Bundeskabinett hat am Mittwoch eine Verordnung beschlossen, in der die Zahlungspflicht der gesetzlichen Krankenkassen für die zum Herbst angekündigten Massenimpfungen gegen die so genannte Schweinegrippe festgelegt wird. Das Gesundheitsministerium teilte anschließend mit, damit werde die Impfung für jeden Versicherten, der sich impfen lassen wolle, von der Krankenkasse beglichen; gleiches gelte für Privatversicherte.

          In der Verordnung, die von den Ländern umgesetzt werden muss, wird empfohlen, chronisch Kranke, Schwangere und Beschäftigte im Gesundheitswesen sowie bei Polizei und Feuerwehr als erste zu immunisieren. Die Impfung biete wirksamen Schutz, sagte Schmidt. Die Erkrankungen verliefen in Deutschland überwiegend mild. Mit Zunahme der Fallzahlen sei mit dem Auftreten schwerer Erkrankungs- oder Todesfälle zu rechnen. Deshalb sei es richtig, Vorsorge zu treffen.

          Streit über Finanzierung geht weiter

          Der Streit darüber, wer am Ende die Impfung bezahlen soll, geht indes weiter. Nach dem vom Gesundheitsministerin Schmidt (SPD) vorgelegten Papier müssen die Krankenkassen in diesem Jahr die Kosten für die Impfung der ersten 30 Prozent ihrer 70 Millionen Versicherten aus eigenen Mitteln zahlen. Weitere Details sind darin nicht festgelegt. Frau Schmidt hatte mit den Kassen verabredet, dass sie die Kosten für die erste Hälfte ihrer Versicherten tragen, Bund und Länder den Rest übernehmen würden. Das war mit den Ländern nicht abgesprochen.

          Entsprechend groß ist deren Widerstand. Die Vereinbarung mit den Kassen werden in der Verordnung nicht abgebildet, kritisierte Bayerns Gesundheitsminister Söder (CSU) gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Schmidt schaffe damit Patienten erster und zweiter Klasse. Denn es sei unklar, wer für die zweite Hälfte der gesetzlich Versicherten die Impfung zahle. „Die Kassen müssen für jeden, der sich impfen lassen will, auch die Kosten übernehmen“, sagte Söder. Er kritisierte Schmidt, weil sie die Massenimpfung vor allem durch Gesundheitsämter vornehmen lassen will. Kranke benötigten aber die Beratung ihres Hausarztes. Zudem müsse der Bund wie bei antiviralen Medikamenten für Impfstoffe eine eigene Notreserve anlegen.

          Schmidt verteidigt Impfungen

          Ministerin Schmidt wies die Kritik an der geplanten Massenimpfung zurück. Es handele sich nicht um einen „gigantischen Menschenversuch“, sagte Frau Schmidt im Deutschlandfunk. Alle vorangegangenen Pandemien seien in einer ersten Welle mild verlaufen, während eine zweite Welle „mit einem viel aggressiveren Virustyp ausgestattet“ gewesen sei. Alle Fachleute befürchteten, dass die saisonale Grippe eine Veränderung des H1N1-Virus hin zu einer aggressiveren Gestaltung und Auswirkung haben könne.

          Hinsichtlich der Vorbehalte amerikanischer Gesundheitsbehörden gegen die Impfung von Schwangeren wolle sie die Ergebnisse der anhaltenden klinischen Tests abwarten, sagte die Ministerin. Bisher würden Schwangere von der Weltgesundheitsorganisation der Risikogruppe zugerechnet, daher müsse man „auch die Empfehlungen der Experten hören“. Schmidt betonte, dass es keine Impfpflicht gebe. Zudem müsse darüber nachgedacht werden, Impfungen von Kindern zu verschieben, weil klinische Studien zur Verträglichkeit voraussichtlich erst im Frühjahr vorliegen würden.

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