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Schlechte Wahlergebnisse : Gysi plant Initiative zur Rettung der Linkspartei

  • Aktualisiert am

Gregor Gysi äußert sich Mitte Mai vor der Fraktionssitzung der Linken im Bundestag zu seiner Ukraine-Reise. Bild: dpa

Die Partei steckt nach Gysis Einschätzung in einer Existenzkrise. Sie brauche eine inhaltliche und personelle Erneuerung. Er selbst wolle keine Funktion übernehmen, aber Verantwortung.

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          Der frühere Vorsitzende der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, plant eine Initiative zur Rettung seiner Partei. Nötig sei eine inhaltliche und personelle Erneuerung, sagte Gysi der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Der 74-Jährige schloss eine eigene Kandidatur als Partei- oder Fraktionschef zwar aus. Doch sagte er auch: „Ich lasse keine Partei in der Krise im Stich.“ Er übernehme „ohne Funktion eine gewisse Verantwortung“.

          Die Linke steckt nach sehr schlechten Ergebnissen bei der Bundestagswahl und den jüngsten Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen nach Gysis Einschätzung in einer Existenzkrise.

          „Wir müssen unsere Positionen zu zentralen Themen bestimmen und gemeinsam nach außen vertreten“, betonte Gysi. „Dazu gehören für mich die Friedenspolitik, soziale Gerechtigkeit und gute Arbeit, die Ostidentität und die Verbindung von ökologischer Nachhaltigkeit mit sozialer Absicherung sowie die Gleichstellung von Frau und Mann.“

          Sexismus- und Missbrauchsvorwürfe

          Die Partei müsse selbst unter Beweis stellen, wofür sie gebraucht werde, sagte Gysi. „Und wir müssen deutlich machen, welche Interessen wir vertreten, nämlich zuerst die von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie Auszubildenden, und dann die von Studierenden, Arbeitslosen, Obdachlosen, Geflüchteten, Freiberuflern und kleinen Unternehmen. Auch der Mittelstand gehört dazu.“

          Wichtig sei, dass auch die Bundestagsfraktion als Team funktioniere. Ein Problem sei derzeit, dass verschiedene Meinungen von Linken-Politikern in der Öffentlichkeit scheinbar gleichwertig nebeneinander stünden.

          Zuletzt hatten auch der Rücktritt der Co-Vorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow sowie Sexismus- und Missbrauchsvorwürfe die Partei erschüttert. Ende Juni soll bei einem Parteitag in Erfurt die gesamte Führungsspitze neu gewählt werden. Wer dafür antritt, ist öffentlich noch nicht bekannt.

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