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Grüne Verteidigungspolitik : Wofür sollen deutsche Soldaten kämpfen?

Mitglieder des Kommandos Spezialkräfte (KSK) im Juli 2018 bei der Scharfschützenausbildung in der Schweiz Bild: Bundeswehr/Christian Thiel

Für wen und was soll die Bundeswehr auf Geheiß der Grünen eingesetzt werden? Noch davor stehen der Respekt für den Soldaten und die Anerkennung für seinen Dienst.

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          An militärischem Sachverstand mangelte es auch manchem frühen Grünen nicht. Man denke etwa an den ehemaligen Wehrmachtsoffizier und Bundeswehrgeneral Gert Bastian, den der Nato-Doppelbeschluss zur Friedensbewegung führte. Die Grünen, die auch daraus hervorgegangen sind, haben manche Häutung und Zerreißprobe durchgemacht, die größte 1999, als Deutschland unter einer rot-grünen Regierung Krieg auf dem Balkan führte.

          Den Grünen hat das letztlich nicht geschadet, sie waren offenbar am überzeugendsten in der Lage, die militärische Intervention mit „Nie wieder Auschwitz“ zu legitimieren. Und doch ist die Bundeswehr den Grünen lange fremd geblieben, wenn auch offene Feindschaft und Pöbeleien passé sind. Man ist ja schließlich erwachsen und bürgerlich.

          Der Schwur steht noch aus

          Dass Gewehre funktionieren müssen, haben auch die Grünen erkannt. Dazu gehört aber nicht viel, und es ist auch noch nicht viel. Das nun vorgeschlagene „Verteidigungsplanungsgesetz“, das dem Parlament mehr Rechte bei Rüstungsvorhaben sichern soll, ist ebenfalls kein Strategie-Ersatz.

          Mögen die Grünen, anders als die SPD, erfreulich einig bei der Bewertung von Aggressoren und Menschenrechtsverletzern à la Putin sein – der Schwur steht noch aus. Für wen und was soll die Bundeswehr auf Geheiß der Grünen eingesetzt werden? Noch davor stehen der Respekt für den Soldaten als solches sowie grundsätzliches Verständnis und Anerkennung für seinen Dienst.

          Reinhard Müller
          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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