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Grünen-Spitzenkandidatur : „Die Jungs machen uns das echt schwer“

Vier Kandidaten stehen schon fest: Anton Hofreiter, Cem Özdemir, Katrin Göring-Eckardt und Robert Habeck. Bild: dpa

Die nächste Bundestagswahl ist zwar erst in einem Jahr, doch beginnen die Grünen schon mit der Suche nach einem Spitzenkandidatenduo. Die Entscheidung wird an der Basis getroffen.

          Ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl sind die Grünen inhaltlich noch nicht einig (in der Frage der Vermögensbesteuerung) und personell noch unentschieden. Doch während der Steuerstreit noch in einem lähmenden Flügelkampf enden könnte – die Parteilinke will im Wahlprogramm die Forderung nach einer Vermögenssteuer sehen, die „Realos“ streben eine schärfere Erbschaftssteuer an – ist die Konkurrenz beim Personal beabsichtigt. Die Auswahl eines „Spitzenduos 2017“ sollen die Mitglieder der Grünen in einer Urwahl treffen.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Am Samstag beschloss ein kleiner Parteitag der Grünen die Details des Wahlverfahrens: Bewerber für das Amt des Spitzenkandidaten und der Spitzenkandidatin können sich noch bis Mitte Oktober melden; neue Parteimitglieder können noch bis  November bei den Grünen eintreten, um an der Mitgliederabstimmung teilzunehmen. Der Einsendeschluss der Abstimmungsbriefe liegt im Januar 2017, anschließend wird ausgezählt.

          Die Konkurrenz ist gegenwärtig unter den männlichen Bewerbern größer als unter den weiblichen. Die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt hat schon im Frühjahr erklärt, dass sie die Grünen als Spitzenkandidatin repräsentieren wolle. Aus der Führungsriege der Grünen hat sich seither keine zweite Frau als Konkurrentin gemeldet. Eine brandenburgische Kommunalpolitikerin, Sonja Karas, hat hingegen zwar Ambitionen geäußert, ihr fehlt jedoch bisher das unterstützende Votum eines Kreisverbands, das Bedingung ist, um die Bewerbung einreichen zu können. Karas erhielt auf der Berliner Parteitagsbühne am Samstag dennoch die gleiche Redezeit wie die vier Bewerber aus der Parteiführung.

          „Verteidiger der offenen Gesellschaft“

          Die drei konkurrierenden Männer probierten bei ihren Auftritten Thesen und Vorschläge, die sie vor den Parteimitgliedern in den nächsten Monaten noch ein Dutzend Mal auf sogenannten Urwahl-Foren vorführen werden. Robert Habeck, der schleswig-holsteinische Landesminister, der künftig auf Bundesebene Politik machen will, rief seine Partei auf, nicht länger mit den 8 bis 12 Prozent Stimm-Anteilen einer Minderheitspartei zufrieden zu sein, sondern zu versuchen, „breitere Mehrheiten zu schaffen“.

          Der Parteivorsitzende Cem Özdemir äußerte Geschlossenheits-Appelle: Die Grünen sollten Koalitions-Überlegungen auf den Tag nach der Wahl verschieben, statt sich jetzt über die Varianten schwarz/grün oder rot/rot/grün zu streiten. Özdemir verlangte auch, es müsse „doch möglich sein, dass wir uns in der Frage der Vermögensbesteuerung nicht spalten“, sondern dass bis zum Bundesparteitag im Herbst eine gemeinsame Lösung gefunden werde. Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter forderte seine Partei auf, sich „offensiv“ als Verteidiger der offenen Gesellschaft zu präsentieren.

          „Die Jungs machen uns das echt schwer“, sagte anschließend die nordrhein-westfälische Bildungsministerin Sylvia Löhrmann. Alle drei Kandidaten hätten sich wunderbar präsentiert; sie freue sich auf einen „tollen Wettbewerb“. Der Sieger der Habeck-Hofreiter-Özdemir-Konkurrenz wird in den Auszählungstagen nach dem 13. Januar ermittelt werden.

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