https://www.faz.net/-gpf-9u540

Kretschmann und die Demokratie : Der Zufallsbürger darf mitbestimmen

Grüner Landesvater: Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Bild: dpa

Die Grünen in Baden-Württemberg wollten die Bürger an der Politik mehr beteiligen. Aus Angst vor Populisten rücken sie nun aber von direkter Demokratie etwas ab.

          3 Min.

          Baufällige Tiefgaragen, Funklöcher, marode Schwimmbäder – das sind die Probleme, mit denen sich Kommunalpolitiker im ländlichen Raum auch in Baden-Württemberg fast täglich herumschlagen. Wenn die Bürger dann aus der Landeshauptstadt Stuttgart erfahren, dass Stadt und Land in ein paar Jahren die Staatsoper für eine Milliarde Euro sanieren wollen, löst das in Osterburken, Rottweil oder Bad Wimpfen keine Begeisterung aus. Teure Großprojekte – das ist eine Erfahrung aus der Diskussion über Stuttgart 21 – lassen sich heute ohne Kostentransparenz und eine breite Bürgerbeteiligung nicht mehr durchsetzen.

          Rüdiger Soldt

          Politischer Korrespondent in Baden-Württemberg.

          In Baden-Württemberg haben Ende 2015 deshalb CDU, SPD, Grüne und FDP die Quoren für Volksbegehren und Volksentscheide gesenkt. Damals galt vor allem der Volksentscheid als Mittel der Wahl, um die Bürger mit der etablierten Politik und der repräsentativen Demokratie zu versöhnen. Das Argument, dass Kampagnen für Volksentscheide polarisieren, wischten einige Befürworter der direkten Demokratie damals beiseite.

          Testen Sie unsere Angebote.
          Jetzt weiterlesen

          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

          FAZ.NET komplett

          : Neu

          F.A.Z. Woche digital

          F.A.Z. digital – Jubiläumsangebot

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          Dubravko Mandic vergangenen Herbst in Leipzig

          Protest der AfD gegen SWR : Eine Grenze überschritten

          Nach dem „Oma-Video“ hat die AfD in Baden-Baden gegen die Öffentlich-Rechtlichen gehetzt, darunter der Politiker Dubravko Mandic. Der Auftritt könnte strafrechtliche Folgen haben.