„Es wird keine Entkopplung von China geben“
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„Das Aus von TTIP war nicht unser Erfolg“: Katharina Dröge im Bundestag. Bild: Jens Gyarmaty
Die Fraktionschefin der Grünen erklärt im Interview, warum sie chinesische Unternehmen zumindest aus der deutschen Infrastruktur heraushalten will – und weshalb das Scheitern von TTIP kein grüner Erfolg war.
Frau Dröge, drei Tage nach dem russischen Überfall auf die Ukraine hat Kanzler Scholz die Zeitenwende in der Außen- und Sicherheitspolitik verkündet. Was ist mit der Zeitenwende in der Chinapolitik: Kommt die noch oder gab es die schon?
Jedenfalls hat sich die deutsche Debatte komplett verändert. Jetzt gibt es die Bereitschaft, genau hinzuschauen: Was passiert da in China? Das Wichtigste ist der Umgang mit den Menschenrechten, der auch in der Wirtschaftspolitik eine Rolle spielen muss. Weitere Probleme sind der unfaire Wettbewerb und die chinesische Beteiligung an unserer kritischen Infrastruktur.
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