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Grünen-Ko-Vorsitzende : Baerbock offen für Stärkung der Bundeswehr

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Die Grünen-Ko-Vorsitzende Annalena Baerbock Bild: dpa

In manchen Bereichen müsse mehr investiert werden, „damit Gewehre schießen und Nachtsichtgeräte funktionieren“, sagt die Grünen-Chefin – und fordert ein stärkeres gemeinsames Engagement Europas in der Verteidigungspolitik.

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          Die Grünen-Ko-Vorsitzende Annalena Baerbock hat sich offen dafür gezeigt, über höhere Ausgaben für Verteidigung und Bundeswehr nachzudenken: „Es fehlen Nachtsichtgeräte zum Üben, von Flugstunden ganz zu schweigen. Wir müssen uns da ehrlich machen. Ja, in manchen Bereichen muss man mehr investieren, damit Gewehre schießen und Nachtsichtgeräte funktionieren“, sagte Baerbock der „Süddeutschen Zeitung“.

          Für den Fall einer grünen Regierungsbeteiligung kündigte die Grünen-Chefin Gespräche mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron an, auch über robuste europäische Militäreinsätze. „Einfach wird das nicht. Aber wir dürfen uns nicht wegducken“, sagte sie.

          Vor dem Präsidentschaftswechsel in den Vereinigten Staaten hat Baerbock ein stärkeres gemeinsames Engagement Europas in der Verteidigungspolitik gefordert: „Europa kreist seit Jahren um sich selbst, die Trump-Administration hat der Welt den Rücken zugekehrt. Die Lücke, die entstanden ist, füllen autoritäre Staaten.“

          Wenn der Westen Staaten wie China, Russland oder der Türkei nicht das Feld überlassen wolle, müsse Europa seine „Friedensrolle“ in der Welt wieder ernster nehmen. Angesichts des bevorstehenden Einzugs des amerikanischen Demokraten Joe Biden ins Weiße Haus plädierte Baerbock dafür, die Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten neu zu gestalten.

          Zum Streit um die Rüstungsausgaben – Deutschland liegt weit unter den mit der Nato vereinbarten zwei Prozent des Bruttoinlandproduktes, die voraussichtlich auch Biden einfordern wird –, sagte Baerbock: „Wir müssen erst über eine strategische Neuaufstellung sprechen, dann über die Ausgaben. Es muss auch um die Fähigkeiten der Nato und die konkrete Lastenverteilung gehen. Ein theoretisches Zwei-Prozent-Ziel hilft da nicht wirklich weiter.“

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