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Grüne : Ziellos zwischen „Ampel“ und „Jamaika“

  • -Aktualisiert am

Fehlstart - Renate Künast hatte auf dem Parteitag in Nordrhein-Westalen einen schweren Stand Bild: dpa

Die Grünen suchen nach ihrer Linie auf dem Weg zur Bundestagswahl. Auch auf dem Landesparteitag in Nordrhein-Westfalen gab es Streit über die zentrale Frage: Soll man mit einer klaren Koalitionsaussage - für eine Ampelkoalition mit der FDP - in die Wahl gehen oder sich alle Optionen offen halten?

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          Sie sind nicht als doppeltes Lottchen in die Stadthalle von Hagen gekommen, Renate Künast und Jürgen Trittin, die beiden Spitzenkandidaten der Grünen für die Bundestagswahl. Das hatten sie auch so angekündigt, natürlich in einem anderen Zusammenhang: Dass sie Termine nur selten als Paar wahrnehmen würden, denn das sei eine Verschwendung von Kapazitäten. Also trat Renate Künast allein in die Höhle des Löwen – obwohl doch jeder wusste, dass dessen Fauchen auch ihrem Kompagnon galt. Frau Künast fauchte jedoch nicht zurück.

          Beinahe etwas reumütig klang es, als sie sich am späten Freitagabend dem Landesparteitag in Nordrhein-Westfalen stellte: „Ich bitte euch, die Debatte jetzt wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen.“ Es gab Zwischenrufe, doch sie hoppelte schnell auf sicheres Terrain, wärmte den Saal mit einer Rede über Klima- und Wirtschaftskrise. Denn während die anderen längst Wahlkampf machen, ist die kleinste Oppositionspartei noch mit sich selbst beschäftigt. Und mit der FDP. „Fehlstart“ nannte das einer.

          Grünes Schreckgespenst Westerwelle

          Seit Wochen gibt es heftige Proteste gegen Frau Künasts und Trittins Überlegungen, womöglich im Herbst in einer Ampel zu regieren. So war es geplant: Auf dem Bundesparteitag im Mai wollten die Berliner Spitzengrünen feststellen lassen, dass nach Lage der Dinge eine Ampelkoalition mit SPD und FDP die wahrscheinlichste aller Lösungen sei, um die große Koalition abzulösen und Schwarz-Gelb zu verhindern.

          Zeit für Veränderung? - Die Grünen suchen noch nach ihrer Linie

          Nur, dass die Sache einen bisher kaum bedachten Haken hat: Dem grünen Parteikörper ist schon allein die Vorstellung zuwider, man könne nach der Bundestagswahl erstens mit den Liberalen und zweitens auch noch mit dem grünen Schreckgespenst Guido Westerwelle gemeinsame Regierungssache machen.

          „Wir wollen nicht für eine Ampel kämpfen“, rief die grüne Landeschefin Daniela Schneckenburger in den Saal. Und ihr Kollege Arndt Klocke erklärte schlau, dass es ja wohl ein entscheidender Unterschied sei, ob man die FDP im Wahlkampf kräftig vor sich hertreibe und dann hinterher aus der Not heraus mit ihr koaliere, oder ob man sich wie Frau Künast und Trittin von vornherein auf sie festlege. „Grün-Pur ist auch eine Wahlaussage!“, schlug er vor.

          Die Basis will auch mal gefragt werden

          Frau Künast und Trittin blieb da nichts anderes übrig, als zurückzurudern. „In eine Schieflage“ sei die innergrüne Debatte geraten, schrieben sie am Donnerstag in einem Beschwichtigungsbrief an ihre Leute. Und fügten trotzig an, sie hielten es weiter für sinnvoll, auf dem Parteitag im Mai eine sogenannte Wahlaussage zu treffen – was keine Koalitionsaussage sein soll, sondern eine weniger verbindliche Festlegung.

          Hatte nicht Jürgen Trittin schon vor Jahren in einem Interview gesagt, beim nächsten Mal sei die am wenigsten unwahrscheinliche Regierungsoption unter Beteiligung der Grünen eine Ampel? Eben, ruft die Basis. In einem Interview! Und nicht im Gespräch mit ihr. Jetzt soll das Versäumte in Regionalforen nachgeholt werden. „Welche Wahlaussage wir treffen, das entscheiden wir immer noch basisdemokratisch“, schrieb eine Delegierte in Hagen der „lieben Renate“ hinter die Ohren.

          Wieder mitregieren - nur wie?

          Deren Analyse geht aber so: Mehr als achtzig Prozent der grünen Anhänger hätten sich in einer parteiinternen Umfrage dafür ausgesprochen, die Grünen sollten wieder regieren. Nur wie? Eine rot-grüne Regierung ist wohl ausgeschlossen. Und eine schwarz-gelb-grüne Jamaika-Regierung sei wenig wünschenswert, heißt es in Berlin, denn nach diesem „Beitritt zu Schwarz-Gelb“ würde man in jedem Konflikt nur verlieren; im Übrigen wünsche kaum jeder fünfte Anhänger dieses Bündnis.

          Fast die Hälfte favorisiert dagegen ein Zusammengehen mit Linkspartei und Sozialdemokraten, nur haben die beiden Parteien ein solches Bündnis im Bund ausgeschlossen – leider, aus grüner Sicht. „Wer nach allen Seiten offen ist, ist nicht ganz dicht“, haben Frau Künast und Trittin noch vor zwei Wochen in einem anderen Brief an die Basis geworben.

          Die Hälfte der grünen Wähler habe eine klare Zweitoption namens SPD – und wenn man da Jamaika nicht von vornherein ausschließe, machten diese Leute ihr Kreuz sicherheitshalber bei den Sozialdemokraten und nicht bei den Grünen. Auf den Büchertischen der Republik liegt derweil Frau Künasts Buch: „Träume sind mir nicht genug.“ Könnte sein, dass sie jetzt, nach Hagen, jenen einen Satz von Seite 220 am liebsten wieder streichen würde: „Daher ampelt es vor meinem geistigen Auge.“

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