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Grüne : Trittin hofft auf ein Linksbündnis

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„Lafontaine und die SPD - das passt schlicht noch nicht zusammen” Bild: dpa

Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag wünscht sich nach Informationen der F.A.S. für die Zukunft eine rot-rot-grüne Koalition. Allerdings sei „Die Linke“ noch nicht regierungsfähig. Als wahrscheinlichere Konstellation bezeichnete Trittin ein Bündnis von SPD, Grünen und FDP.

          Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag Jürgen Trittin wünscht sich für die Zukunft ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis. Trittin sagte der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.) in einem Interview: „Programmatisch wäre das Naheliegendste ein Bündnis von Sozialdemokraten, Linkspartei und Grünen.“

          Er schränkte jedoch zugleich ein, dass dieses für den Moment nicht machbar sei: „Dass das nicht geht, hat persönliche wie politische Gründe. Oskar Lafontaine und die SPD - das passt schlicht noch nicht zusammen.“ Der zum linken Parteiflügel der Grünen zählende einstige Bundesumweltminister sagte: „Alles in allem ist die Partei ,Die Linke‘ noch nicht regierungsfähig. Das wird aber nicht immer so bleiben.“ Trittin sagte, es gebe erhebliche programmatische Überschneidungen von Grünen und Linkspartei.

          Ampel-Koalition als günstigere Konstellation

          Der Grünen-Politiker sieht Bewegung in der politischen Positionierung der Partei „Die Linke“. So werde beispielsweise in der Außenpolitik die UN-Beobachtermission in Sudan nicht mehr abgelehnt. Noch hätten jedoch die Pragmatiker in der Partei nicht die Kraft, den „populistischen und nationalistischen“ Kurs Oskar Lafontaines zu beenden: „Erst dann würde aus einer numerischen linken Mehrheit eine politische. Dass das bis zur Bundestagswahl im Jahr 2009 so weit vorangeschritten ist, dass wir einen weiteren möglichen Bündnispartner haben, bezweifle ich.“

          Der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel bescheinigte er, ihre Partei zu modernisieren. Der F.A.S. sagte er: „Angela Merkel hat der CDU eine Annäherung an die Realität in den modernen Gesellschaften verordnet.“ Dazu zähle etwa die erleichterte Betreuung von Kindern im Alter von weniger als drei Jahren: „Das fordern wir seit fünfzehn Jahren, aber schön, wenn auch die CDU nun einsieht, dass es notwendig ist.“ Trittin äußerte sich auf mehreren Politikfeldern sowohl lobend als auch kritisch zur Politik der Bundeskanzlerin. So hieß er gut, dass Merkel in China Menschenrechtsfragen anspreche. Doch fügte er hinzu: „Im wesentlichen setzt sie aber die deutsche China-Politik der Regierungen Kohl und Schröder fort. Wie ihnen geht es Merkel vor allem um Außenwirtschaftspolitik.“

          Von einer inhaltlichen Übereinstimmung auf diesem Feld seien Union und Grüne weit entfernt. Trittin kritisierte, Merkel und die CDU verträten nach wie vor eine „neoliberale Wirtschaftspolitik“. Er bezeichnete ein schwarz-grünes Bündnis zwar grundsätzlich als Machtoption für seine Partei, äußerte sich jedoch zurückhaltend zur Möglichkeit einer so genannten Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen: „Inhaltlich ist ein Bündnis mit Union und FDP für die Grünen das Unattraktivste, was man sich vorstellen kann.“ Als wahrscheinlichere und für die Grünen günstigere Konstellation bezeichnete er ein Bündnis von SPD, Grünen und FDP.

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