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Grüne in Hamburg : Zweiter Platz, erster Verlierer

Grüne Begeisterung: Spitzenkandidatin Katharina Fegebank und die Grünen-Bundesvorsitzende Annalena Baerbock Bild: dpa

Die Grünen legen erheblich zu, verpassen aber schon wieder eine große Chance: in einem zweiten Bundesland zu regieren. Für Robert Habeck und Annalena Baerbock wird es damit nicht leichter, ihren Anspruch auf Platz eins bei der nächsten Bundestagswahl glaubwürdig zu machen.

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          Nach der Wahl müssen sich die Grünen Fragen nach ihrem Erwartungsmanagement anhören. Die Partei hat ihr Ergebnis verdoppelt, die Spitzenpolitiker müssen aber trotzdem den ganzen Abend erklären, warum sie ihr Ziel verfehlt haben: in einem zweiten Bundesland eine Regierung anzuführen. Natürlich jubeln Grüne am Abend vor den Kameras, so richtig ausgelassen wird die Stimmung aber nicht. Der Parteivorsitzende Robert Habeck spricht zwar in Berlin von einem „fulminanten Ergebnis“, doch er wird schnell ernst: „Wir erleben eine extrem herausfordernde Situation für die Demokratie“, es sei Aufgabe der Grünen, „Orientierung und Vertrauen zu geben“. Da sei es richtig gewesen, um Platz eins zu kämpfen. Das klingt nach Rückendeckung für die Hamburger Spitzenkandidatin und ihre Entscheidung, die SPD und ihren Bürgermeister Peter Tschentscher herauszufordern.

          Helene Bubrowski

          Politische Korrespondentin in Berlin.

          Noch im Januar standen die Chancen nicht schlecht, dass die grüne Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank Erste Bürgermeisterin wird. Damals lagen Grüne und SPD laut Umfragen noch fast gleichauf, bei knapp 30 Prozent. „Wir unterstützen den Wahlkampf, weil es für uns Grüne mit dieser Wahl die Chance gibt, eine zweite grüne Ministerpräsidentin zu stellen“, sagte die Parteivorsitzende Annalena Baerbock im Januar auf der Vorstandsklausur, die die Bundes-Grünen extra nach Hamburg verlegt hatten. Am Sonntag aber läuft die SPD ihrem Juniorpartner, mit dem sie seit 2011 regiert, davon und geht mit mehr als zehn Prozentpunkten Vorsprung über die Ziellinie.

          „Ehrenvoller zweiter Platz“

          Wieder einmal. Schon bei der Wahl in Brandenburg war das so. Im Umfragehoch vor der Wahl war auf einmal von einer grünen Ministerpräsidentin in Potsdam die Rede, am Wahlabend im September vergangenen Jahres landeten die Grünen mit 15 Prozent dann hinter der SPD – Habeck sprach auch damals von einem „phantastischen Ergebnis“. Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen schnitten die Grünen ebenfalls schlechter ab als erhofft. Die Bundes-Grünen machten mit Hilfe einer plausiblen Erklärung schnell einen Haken hinter die Wahlen im Osten: In der Zuspitzung zwischen der Partei des Ministerpräsidenten – in jedem der drei Länder eine andere – und der AfD um Platz eins hätten sich viele grüne Sympathisanten am Ende doch anders entschieden.

          Feierlichkeiten beim Wahlsieger SPD Bilderstrecke

          In Hamburg allerdings funktioniert diese Deutung nicht: Die AfD war hier nie stark. Zunächst sah es am Sonntagabend sogar danach aus, dass sie den Wiedereinzug in den Landtag verpasst. Die Schwächung der AfD sehen die Grünen auch als ihr Verdienst an. Nun aber müssen sie sich mit der Situation auseinandersetzen, dass es ihnen in einer liberalen und weltoffenen Großstadt nicht gelingt, stärkste Kraft zu werden.

          Dabei könnten die Rahmenbedingungen kaum günstiger sein: Die Bundespartei tritt so geschlossen auf wie selten zuvor. Angesichts des Chaos in der CDU konnten sich die Grünen als bürgerliche Kraft präsentieren. Und nach dem Debakel von Thüringen gewinnen sie in der Rolle der „aufrechten Demokraten“, tappten aber – anders als SPD und Linke – nicht in die Falle, die Welt nur noch in Faschisten und Antifaschisten zu teilen. Und trotzdem: Die Wähler, die sich von FDP und CDU abgewendet haben, liefen zur SPD, nicht zu den Grünen. Die politischen Uhren in Hamburg ticken anders als im Bund. Dennoch: Es wird für die Grünen in Berlin nun nicht leichter, ihren Anspruch auf Platz eins bei der nächsten Bundestagswahl glaubwürdig zu machen. Dass Fegebank im Wahlkampf immer wieder hervorhob, dass es in Hamburg Dank der Grünen endlich wieder „eine echte Wahl“ gebe, macht die Sache für die Grünen nicht besser, wenn die Hamburger sich dann für die SPD entscheiden.

          Die Bürgerschaftswahl in Hamburg ist für die Grünen im Bund nicht nur als Stimmungstest wichtig, schließlich wird in diesem Jahr voraussichtlich in keinem anderen Bundesland gewählt. Eine Erste Bürgermeisterin Fegebank hätte ihren Einfluss im Bundesrat nochmals deutlich steigern können. In der Runde der Ministerpräsidenten sitzt vonseiten der Grünen bislang nur Winfried Kretschmann, der seit 2011 in Baden-Württemberg regiert, der inhaltlich immer mal wieder Sonderwege geht. Die Grünen wollten gern den Eindruck aus der Welt schaffen, eine grüne Regierungsführung funktioniere nur auf die baden-württembergische Art. Das sprach die Parteiführung offen an. Wenn die Grünen nicht nur in einem „konservativer geprägten Flächenland, sondern in einer liberalen Großstadt“ regierten, könnten sie deutlich machen, dass die ökologische Frage und die soziale Frage zusammen umgesetzt werden könnten, sagte Baerbock im Januar. Ihr Ko-Vorsitzender Robert Habeck bemühte sich, den Eifer ein wenig zu bremsen: „Wenn man kämpft und verliert, ist das kein Beinbruch.“ Damit hat er allerdings selbst das Narrativ von Platz zwei als Niederlage gesetzt. Zuletzt sprachen die Grünen daher lieber vom „ehrenvollen zweiten Platz“.

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