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Urheber noch unbekannt : Hacker-Attacke noch nicht unter Kontrolle

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Das Computernetzwerk des Bundestags wurde Ziel eines schweren Hacker-Angriffs. Bild: dpa

Wer hinter dem vor Wochen begonnenen Cyberangriff auf das Computernetzwerk des Bundestags steckt, ist nicht klar. Der Schaden für die Infrastruktur ist aber offenbar enorm. Die Grünen kritisieren die Informationspolitik der Parlamentsverwaltung.

          Bei der Cyberattacke auf das Computernetzwerk des Bundestags handelt es sich nach Angaben der Grünen um einen „hochkarätigen Angriff von geheimdienstlicher Qualität“. Trojaner seien tief in das Netzwerk eingedrungen und hätten gravierende Probleme verursacht, sagte der netzpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, am Donnerstag im Inforadio des RBB. Zugleich kritisierte er die Informationspolitik der Parlamentsverwaltung. Die interne Kommunikation sei nicht gut gelaufen. „Da muss man künftig vieles besser machen“, sagte von Notz.

          Der Politiker warnte vor voreiligen Verdächtigungen. Wer hinter dem Cyberangriff stecke, sei nur sehr schwer festzustellen. „Sie können in der digitalen Welt die Spuren eines solchen Angriffs maximal verwischen, wenn Sie in irgendeinen Quellcode drei chinesische Schriftzeichen reinsetzen, dann ist das eben gerade kein Beweis dafür, dass das nun aus China kommt“, sagte von Notz. „Die Möglichkeiten der Vertuschung und der Irreführung“ seien „in dem Bereich enorm hoch“. „Ich würde mich da überhaupt nicht festlegen, aus welcher Himmelsrichtung das jetzt kommt“, sagte von Notz.

          Die Cyberattacke richtete offenbar einen noch größeren Schaden an als zunächst gedacht. Nach Angaben der „Süddeutschen Zeitung“ sowie des Nord- und des Westdeutschen Rundfunks vom Mittwoch kamen Spezialisten des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik zum Schluss, dass das Bundestagsnetzwerk nicht mehr verteidigt werden könne und aufgegeben werden müsse. Laut dem Portal „Spiegel Online“ fließen aus dem Netzwerk weiterhin unkontrolliert Daten ab. Die Cyberattacke war Mitte Mai bekannt geworden.

          In Parlamentskreisen wird laut „Spiegel Online“ bereits von einem drohenden "Totalschaden" gesprochen: Womöglich müsse nicht nur die Software der „Parlakom“-Rechner neu installiert, sondern auch die komplette Hardware ausgetauscht werden. Dies würde Monate dauern und Kosten in mehrstelliger Millionenhöhe verursachen. Als Konsequenz des Hackerangriffs habe das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) inzwischen Teile des parlamentarischen Datenverkehrs über das besser gesicherte Datennetz der Bundesregierung umgeleitet.

          Die Unionsfraktion im Bundestag rechnet nicht damit, das als Konsequenz aus dem noch andauernden Cyberangriff auf das Parlament die komplette Computerausrüstung ausgetauscht werden muss. „Es geht im Wesentlichen um Software“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Bernhard Kaster (CDU), am Donnerstag in Berlin. Man müsse „davon ausgehen, dass auch Systeme mindestens in Teilen neu aufgesetzt werden müssen. Das darf aber nicht verwechselt werden mit einem kompletten Austausch der Hardware.“

          BSI-Präsident Michael Hange will die Mitglieder der Bundestagskommission für den Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechniken laut SZ, WDR und NDR am Donnerstag über die Untersuchungsergebnisse seiner Behörde unterrichten. Auch der Ältestenrat befasse sich dann abermals mit dem Fall, schrieb „Spiegel Online“. Die Parlamentarier müssten entscheiden, ob sie Spionageabwehr-Experten des Bundesamts für Verfassungsschutz zur Hilfe rufen. Dagegen hätten zahlreiche Abgeordnete Bedenken geäußert. Auch dem BSI, das einst aus dem Bundesnachrichtendienst hervorging, verweigerten mehrere Mitglieder unterschiedlicher Fraktionen Zugang zu ihren Rechnern.

          Der Bundestagsabgeordnete Armin Schuster (CDU) kritisierte laut „Spiegel Online“, statt einer Exekutivbehörde Zugang zu gewähren, ließen sich einige Abgeordnete „lieber von einem Geheimdienst ausspionieren“. „Es ist zum Verrücktwerden“, schimpfte der Innenpolitiker.

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