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Grüne : Baerbock will als Kanzlerin Flugreisen verteuern

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Grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock Bild: EPA

Solaranlagenpflicht für Neubau, Kurzstreckenflüge sollen obsolet werden: Annalena Baerbock kündigt ein „Klimaschutzsofortprogramm“ an, sollte die Grüne im September Kanzlerin werden.

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          Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock will im Falle einer Regierungsübernahme Flugreisen teurer machen und auf die komplette Abschaffung von Kurzstreckenflügen hinarbeiten. Durch eine „klimagerechte Besteuerung von Flügen“ wolle sie Dumpingpreise stoppen, sagte Baerbock der „Bild am Sonntag“. Sie finde es „nicht fair, dass mit unser aller Steuergeld das Kerosin subventioniert wird, während Fernfahrten mit der Bahn gerade zu Stoßzeiten teuer sind“.

          Wer als Familie mit dem Zug reist, solle weniger zahlen als für die Kurzstrecke im Flugzeug, forderte Baerbock. Auch solle es Kurzstreckenflüge „perspektivisch“ gar nicht mehr geben. Bereits im Februar hatten die Grünen die Politik Frankreichs dafür gelobt, kurze Inlandsflüge zu verbieten. „Die Bundesregierung sollte das als Ansporn begreifen und eine neue Bahnoffensive vorantreiben“, hatte der Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter der F.A.Z. damals gesagt. Allerdings ist der Zeitplan der Grünen weniger ambitioniert als der der Franzosen. Hofreiter zufolge sollen die Flüge im Inland erst bis 2035 weitestgehend obsolet sein.

          Das erste Gesetz, das sie als Kanzlerin auf den Weg bringen würde, wäre „ein Klimaschutzsofortprogramm“, sagte Baerbock. Auch würde sie eine Solaranlagenpflicht für Neubauten durchsetzen. „Künftig muss in Deutschland gelten, dass in der Regel nur noch mit Solardach neu gebaut wird.“

          In ihrem Wahlprogramm hatten die Grünen deutlich gemacht, sich an die Vorgaben des Pariser Klimaabkommens zu halten. Es soll im Mittelpunkt einer neuen Regierung unter ihrer Führung stehen. Das Handeln aller Ministerien soll danach ausgerichtet sein. Das heißt unter anderem: Die Grünen wollen den Kohleausstieg bis 2030 vollenden, in den kommenden vier Jahren sollen eine Million neue Solardächer gebaut werden.

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