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Wechsel an BND-Spitze : Die Reißleine gezogen

  • -Aktualisiert am

Schmales Lächeln: Gerhard Schindler (rechts) am Dienstag mit Hans-Georg Maaßen, Holger Münch, Angela Merkel und Thomas de Mazière Bild: José Giribas / FOTOFINDER.COM

Sofort nach seiner Absetzung entstanden Verschwörungstheorien. Doch die Gründe für das Ausscheiden von BND-Chef Gerhard Schindler sind wohl banaler.

          Männer, die Flugzeuge nicht nur über die Gangway verlassen, sondern sich mitten im Flug aus der offenen Luke stürzen in der Hoffnung, dass ein auf ihren Rücken geschnalltes Tuch sich durch das Ziehen an einer Leine zu einem Schirm aufbläht und den freien Fall in einen Flug mit einigermaßen sanfter Landung verwandelt, können keine Feiglinge sein. Gerhard Schindler ist bei der Bundeswehr zum Fallschirmjäger ausgebildet worden. Und auch wenn der 63 Jahre alte bisherige Präsident des Bundesnachrichtendienstes Flugzeuge schon seit geraumer Zeit über die Treppe verlässt, so kann man ihm eines nicht nachsagen: Feigheit.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Deswegen war der Plan, mit dem Kanzleramtsminister Peter Altmaier, CDU-Mitglied und enger Vertrauter von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Schindler loswerden wollte, zumindest riskant. Am Montag – so lautet eine Darstellung – forderte er den BND-Präsidenten auf, dieser möge darum bitten, in den einstweiligen Ruhestand versetzt zu werden, obwohl er erst im Oktober des nächsten Jahres 65 wird. Schindler wollte aber nicht und teilte Altmaier das mit. Schindler wird nicht damit gerechnet haben, dass der Chef des Kanzleramtes die Sache daraufhin auf sich bewenden lässt. Tat er auch nicht. Vielmehr griff Altmaier zum Bundesbeamtengesetz, Paragraph 54, wo die Versetzung von Spitzenbeamten – der BND-Präsident wird ausdrücklich aufgeführt – in den einstweiligen Ruhestand ohne Nennung von Gründen geregelt ist.

          Vom Gerücht zur Gewissheit

          Eine andere Version der Geschichte besagt, dass Schindler schon länger mit den Wünschen Altmaiers vertraut war. Wie auch immer. Etwas überstürzt lud Altmaier am Dienstagabend die Medien zu einem Gespräch ins Kanzleramt für den Mittwochvormittag ein, und während diese üblicherweise nicht zur Veröffentlichung vorgesehene Information über Nachrichtenagenturen und Internetportale den Weg an die Öffentlichkeit fand, wurde das Gerücht von der Ablösung Schindlers immer mehr zur Gewissheit.

          Bald kam auch Teil zwei der Neuigkeit hinterher: Der Nachfolger war schon gefunden. Es soll der Abteilungsleiter aus dem Bundesfinanzministerium und enger Vertraute von Finanzminister Wolfgang Schäuble Bruno Kahl werden. Auch das erfuhr Schindler angeblich aus den Medien. Im Rückblick wirkt das zumindest etwas befremdlich, denn noch am Dienstagvormittag war Schindler beim Gespräch der Kanzlerin im Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum in Berlin Treptow dabei. Es entstanden schöne Bilder, die den gemeinsamen Kampf der Verantwortlichen gegen die internationale Terrorbedrohung dokumentieren sollten.

          Es ist nicht erstaunlich, dass Altmaier auf die Details des Endes der Karriere von Gerhard Schindler nicht öffentlich einging, weder in seiner Pressemitteilung vom Mittwochvormittag noch in dem Gespräch mit den Journalisten, und dass er somit auch die Version, er habe ihn am Montag zum Rückzug von seinem Posten aufgefordert, nicht bestätigte. Er teilte lediglich den Sachverhalt mit, stellte den Nachfolger vor und dankte Schindler „für seine langjährige verdienstvolle Arbeit an der Spitze des Bundesnachrichtendienstes“.

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