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Grün-schwarzes Bündnis : Stresstest in Stuttgart

Winfried Kretschmann bei der Vereidigung zum Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg am 12. Mai im Stuttgarter Landtag Bild: AFP

Winfried Kretschmanns zweite Koalition mit der CDU soll kooperativer werden als die erste. Das wird schwierig, denn es gibt einen eingebauten Großkonflikt.

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          Beim Start in die zweite grün-schwarze Regierungskoalition in Baden-Württemberg verzichteten die Handelnden auf die bei diesen Gelegenheiten üblichen Lobreden. CDU und Grüne nennen die Koalitionsvereinbarung ganz schlicht „Erneuerungsvertrag“, die inhaltliche Klammer soll der Klimaschutz sein. Vor fünf Jahren startete die Koalition noch mit Winfried Kretschmanns Losung, die ideologisch so unterschiedlichen Partner könnten als „Komplementärkoalition“ gedeihlich zusammenarbeiten.

          Gemeint war: Die Grünen kümmern sich um den Umweltschutz, die CDU um die Wirtschaft; den Haushalt beschließt man gemeinsam. Funktioniert hat das, wenn überhaupt, nur phasenweise. Der schlechte Zustand der CDU und ihr Unvermögen, sich beim Regieren neu zu erfinden, brachten viel Missgunst in die Koalition. Ihr Kitt war nur das Geld aus munter sprudelnden Steuerquellen.

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