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Große Koalition : Union streitet weiter über ihr Profil

  • Aktualisiert am

„Die Kritik müßte schon etwas konkreter sein” Bild: ddp

Nach den plakativen Aussagen des CDU-Politikers Rüttgers streitet die Union weiter über ihr Profil in der Koalition. Fraktionsvize Bosbach kritisiert eine „politische Nabelschau“, die die Union „für Wähler nicht attraktiver“ mache.

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          Trotz aller Mahnungen streitet die Union weiter öffentlich über ihr Profil in der großen Koalition. Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach (CDU) kritisierte den derzeitigen Richtungsstreit in seiner Partei scharf. Für die Debatte der letzten Tage habe er nur sehr begrenzt Verständnis, sagte Bosbach am Dienstag in Interviews. Die CSU warnte die Schwesterpartei vor Schaukämpfen.

          Bosbach sagte im Bayerischen Rundfunk, eine „politische Nabelschau“ mache die Union „für Wähler nicht attraktiver“. Der Umgang der Koalitionspartner miteinander sei vor der Sommerpause „suboptimal“ gewesen, gestand er ein. Nun müsse man sich auf die Arbeit konzentrieren. Auch in einer Koalition mit ihrem Zwang zu Kompromissen müsse die Union „immer ein klares politisches Profil haben“. Das „Theater im Sommer“ sei völlig unnötig, sagte Bosbach im rbb-Inforadio mit Blick auf die jüngsten Äußerungen des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers.

          „Die Kritik müßte schon etwas konkreter sein“

          Bosbach sagte, er teile die Auffassung, daß die CDU im Bundestagswahlkampf zu technokratisch vorgegangen sei, rügte aber die Form der Diskussion: „Ich frage mich, warum führen wir die Debatte nicht in den zuständigen Gremien der Partei, sondern rufen uns die Dinge gegenseitig über Interviews zu?“

          Daß man bei Umfragewerten von gut 30 Prozent überlege, wie es mit der Union wieder aufwärts gehen könne, sei legitim. „Aber diese Kritik müßte dann schon etwas konkreter sein“, so Bosbach.

          Der parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Hartmut Koschyk, nannte Rüttgers' Aussage, die Union drohe zu kapitalistisch zu werden, „völlig überflüssig“. In der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ warnte er davor, die Union in eine „falsche Ecke zu stellen“. Sie sei und bleibe die Partei der sozialen Marktwirtschaft. Es sei Unsinn, wenn Rüttgers daran Zweifel wecke und sogar von Lebenslügen spreche.

          „Das ist nicht redlich“

          Für Krisendebatten angesichts sinkender Umfragewerte der Union gebe es keinen Anlaß. „Wir haben momentan eine Delle in der öffentlichen Zustimmung zu verzeichnen. Das ist auch ganz natürlich, daß nach einer Reihe von schwierigen Entscheidungen die öffentliche Zustimmung etwas abnimmt“, sagte Koschyk. Nun müsse die Union aufpassen, daß ihr Erscheinungsbild nicht zerfasere. „Was jetzt not tut, ist Konzentration und Geschlossenheit.“

          Der CDU-Politiker Laurenz Meyer sagte: „Wir müssen uns jetzt auf die konkrete Lösung der anstehenden Probleme konzentrieren.“ Meyer ist wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion. „Richtig ist die Frage, wie man bei all den Kompromissen, die man eingehen muß, die Parteilinie sichtbar machen kann. Da gibt es bei den eigenen Anhängern offensichtlich Erklärungsbedarf“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.

          Der sächsische CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer warf Rüttgers und dem brandenburgischen CDU-Vorsitzenden Jörg Schönbohm Egoismus vor: „Die Kritik ist teilweise an den Haaren herbei gezogen“, sagte er. „Hier profilieren sich einzelne Leute auf Kosten der Bundesregierung. Das ist nicht redlich.“

          Der Vorsitzende der Jungen Gruppe in der Unionsfraktion, Marco Wanderwitz, forderte in der „Sächsischen Zeitung“ ein Ende der Debatte und sprach von einer Phantomdiskussion. Tatsächlich seien CDU/CSU in dem Regierungsbündnis erfolgreich. „Wir können uns allerdings selbst schlechtreden“, kritisierte Wanderwitz.

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