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Große Koalition : SPD billigt Besetzung der Ministerien

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Jetzt kann es losgehen: der SPD-Vorstand hat nun auch offiziell seine Minister benannt. Bild: Lüdecke, Matthias

Der SPD-Vorstand hat die Besetzung der sechs von der SPD geführten Ministerien in der großen Koalition gebilligt. Die CSU gibt ihre Minister erst am Nachmittag bekannt.

          In Berlin hat der SPD-Vorstand jetzt die Besetzung der sechs von der SPD geführten Ministerien in der großen Koalition gebilligt. Das Gremium beschloss einstimmig, dass Sigmar Gabriel (Wirtschaft/Energie), Frank-Walter Steinmeier (Außen), Andrea Nahles (Arbeit), Barbara Hendricks (Umwelt), Manuela Schwesig (Familie) und Heiko Maas (Justiz/Verbraucher) in das Bundeskabinett einziehen sollen.

          Bei der Besetzung der CSU-Ministerposten in der großen Koalition gab es nach Informationen der „Bild am Sonntag“ indes noch Veränderungen gegenüber den bisher vermuteten Ressortzuordnungen. Der bisherige Innenminister Hans-Peter Friedrich solle Landwirtschaftsminister werden, berichtet die Zeitung ohne Angabe von Quellen. Für die Besetzung des Entwicklungshilferessorts sei die frühere Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, Dagmar Wöhrl, im Gespräch. Das wäre insofern naheliegend, als Wöhrl in der vergangenen Legislaturperiode Vorsitzende des Entwicklungsausschusses im Bundestag war.

          Klar ist wohl, dass Alexander Dobrindt neuer Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur werden soll. Entsprechende Berichte wurden der Nachrichtenagentur dpa am Samstagabend in Parteikreisen bestätigt. Für sicher wurde in der CSU auch gehalten, dass Friedrich im Kabinett bleibt. Unklar blieb dagegen, ob der bisherige Verkehrsminister Peter Ramsauer ausscheidet, wie es die „Bild am Sonntag“ mutmßt.

          CSU-Minister werden am Nachmittag benannt

          Für das Agrarressort wurde als Alternativkandidatin die Agrar- und Tourismusexpertin der Landesgruppe, Marlene Mortler, gehandelt. Sie war bereits 2008 für den Posten im Gespräch gewesen, als es um die Nachfolge von Horst Seehofer nach dessen Wechsel nach Bayern ging. Seehofer will die Namen der drei Minister seiner Partei um 17 Uhr im CSU-Vorstand und anschließend um 18 Uhr auf einer Pressekonferenz bekanntgeben. Dann soll auch feststehen, wer neuer CSU-Generalsekretär wird.

          Das Kabinett der großen Koalition

          Für diesen Posten waren zuletzt mehrere Namen gehandelt worden: der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller, der oberfränkische Bundestagsabgeordnete Thomas Silberhorn, sein niederbayerischer Kollege Andreas Scheuer sowie die oberbayerische Abgeordnete Daniela Ludwig und die bisherige Vize-Generalsekretärin Dorothee Bär.

          SPD berät über Ressortverteilung

          Der SPD-Vorstand traf am Sonntagvormittag zu Beratungen über die  Ministerposten in der großen Koalition zusammen. Es wird erwartet, dass in der Sitzung folgendes Tableau gebilligt werden wird: Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel soll Wirtschaft und Energie übernehmen, der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier das Auswärtige Amt, Schatzmeisterin Barbara Hendricks das Umweltministerium, Generalsekretärin Andrea Nahles Arbeit und Soziales, die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig das Familienressort und der saarländische Wirtschaftsminister Heiko Maas das Justizministerium.

          Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann soll neuer Fraktionsvorsitzender werden. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Elke Ferner sagte, sie rechne mit einer Unterstützung Oppermanns seitens der Frauen in der Fraktion.

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