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Große Koalition : Müntefering will Koalitionsfrieden retten

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Müntefering: „Frieden den Menschen auf Erden, auch in der Koalition” Bild: dpa/dpaweb

SPD-Vizekanzler Müntefering versucht, die Wogen im Streit mit dem Koalitionspartner zu glätten. SPD-Fraktionschef Struck hatte Teilen der Union vorgeworfen, „unprofessionell“ zu handeln. Die wies die Kritik als „Kampfgedonner“ zurück.

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          Nach der Klage des SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter Struck über mangelnde Professionalität in der Union hat sich Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) um die Wahrung des Koalitionsfriedens bemüht.

          „Jeder sagt schon einmal ein Wort, das ein bißchen falsch kommt“, sagte Müntefering am Mittwoch in Berlin. “Da dürfen wir uns gar nicht beirren lassen. Also Frieden den Menschen auf Erden, auch in der Koalition.“ In dem Regierungsbündnis komme es darauf an, Probleme des Landes zu lösen und sich nicht provozieren zu lassen.

          Union wehrt sich gegen Strucks „Kampfgedonner“

          Führende CDU-Politiker hatten zuvor Strucks Kritik an der Union in scharfer Form zurückgewiesen. „Vorsicht beim Thema Professionalität, Herr Struck“, warnte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla. „Markenzeichen der alten SPD-geführten Bundesregierung war schließlich das Nachbessern.“

          Peter Struck - Wortgeklingel in der großen Koalition

          Struck hatte der Union in einem Brief an die SPD-Abgeordneten vorgeworfen, sie verhalte sich „unprofessionell“, weil Teile der CDU/CSU noch immer so handelten, als befänden sie sich in der Opposition.

          Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) bezeichnete die Aussage von Struck als unwichtiges „Kampfgedonner“. Im Koalitionsvertrag gebe es viele Punkte, die ganz konkret aufzeigten, wo Bundesregierung und Länder zusammenarbeiten. „Da wäre es ganz gut, wenn man sich nicht zwischen Union und SPD auseinanderdividiert, sondern die Schritte, die jetzt notwendig sind, gemeinsam setzt“, sagte Althaus.

          „Nicht gerade gelungenes Politikmanagement“

          Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union Wolfgang Bosbach (CDU) sagte, die letzten sieben Jahre unter Rot-Grün seien „nicht gerade ein Beweis für gelungenes Politikmanagement“. Bosbach sagte weiter: „Herr Struck sollte sich mal in den Bundesländern umgucken, welche Regierungen erfolgreich und weniger erfolgreich sind. Dann wird er schnell feststellen, daß die Unions-geführten Länder deutlich erfolgreicher sind.“

          Im Übrigen trage Strucks Signal dazu bei, daß „die Union als eigenständige politische Kraft identifiziert“ werde. So betrachtet, sei er Struck dankbar, sagte Bosbach. „Die Leute werden also nicht glauben, daß Union und SPD fusioniert wären.“

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