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Krise am Persischen Golf : Koalition sieht europäische Geleitschutzmission skeptisch

Die Fregatte „HMS Montrose“ eskortiert zwei Schiffe durch die Straße von Hormuz. Bild: EPA

London will auf die Kaperung eines britischen Tankers durch die iranischen Revolutionsgarden mit einer Militärmission am Persischen Golf reagieren. SPD und Union sind sich jedoch uneins, ob und wie man sich beteiligen soll.

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          In der Regierungskoalition gibt es keine Bereitschaft, zusammen mit Frankreich, Großbritannien und anderen europäischen Nationen militärischen Geleitschutz für Tanker in der Straße von Hormus zu organisieren. Ein entsprechender Vorschlag war am Montag aus London gekommen, nachdem die iranischen Revolutionsgarden einen britischen Tanker bei der Einfahrt in den Persischen Golf gekapert hatten. Außenminister Jeremy Hunt – er wurde vom neuen Premierminister Johnson inzwischen ausgetauscht – hatte eine „europäisch geführte maritime Schutzmission“ vorgeschlagen, welche die „sichere Durchfahrt“ durch die Straße von Hormus garantieren sollte. Die sollte einerseits die Lage beobachten und Übergriffe dokumentieren, andererseits aber auch Geleitschutz für Schiffe bieten. Durch die Straße von Hormus geht ein großer Teil des weltweiten Erdölhandels. Hunt hatte seinen Vorstoß mit seinem deutschen und französischen Kollegen telefonisch erörtert.

          Konrad Schuller

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Außenpolitiker von Union und SPD raten jedoch von einem solchen Vorhaben ab. Dabei gehen die Meinungen insofern auseinander, als man sich bei der Union einen deutschen Einsatz vorstellen kann, wenn es dabei nur um Beobachtung und nicht um direkte Eingriffe gehen soll. Die SPD scheint auch dazu nicht bereit zu sein. Ihr außenpolitischer Fraktionssprecher im Bundestag, Nils Schmid, sagt zum Beispiel: „Ein Mandat für deutsche Militäreinheiten an der Straße von Hormus steht nicht zur Debatte.“ Wenn es zwischen Amerika und Iran zum Konflikt käme, und eine europäische Mission hätte Kräfte in der Golfregion, würden die sofort der amerikanischen Seite zugerechnet. „Wir könnten uns nicht entziehen, wenn Amerika beschließen sollte, die Lage eskalieren zu lassen.“ Man könne doch nicht einfach die „amerikanische Idee militärischer Eskorten für Schiffe im Persischen Golf durch eine EU-Militärmission kopieren“.

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