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Nach Rücktritten : Kraft stellt drei neue Minister vor

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Muss mit neuem Personal planen: NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft verliert drei Kabinettsmitglieder. Bild: dpa

Drei Minister treten auf einen Schlag zurück – aus privaten Gründen, heißt es. Die Nachfolger stehen schon in den Startlöchern. Auf sie warten große Herausforderungen.

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          Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) muss ihr Kabinett umbilden. Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider, Familienministerin Ute Schäfer und Europaministerin Angelica Schwall-Düren (alle SPD) haben aus privaten Gründen um ihre Entlassung aus dem Amt gebeten. Das bestätigte die Regierungschefin am Montagnachmittag.

          Neu ins Kabinett kommen soll die SPD-Bundestagsabgeordnete Christina Kampmann als Familienministerin. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Rainer Schmeltzer wird neuer Arbeitsminister, so die Ministerpräsidentin. Staatskanzleichef Franz-Josef Lersch-Mense (SPD) übernimmt zusätzlich das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten.

          Rücktritte inmitten großer Herausforderungen

          Die Kabinettsumbildung erfolgt inmitten der Flüchtlingskrise. Das bevölkerungsreichste Bundesland steht vor gewaltigen Herausforderungen. NRW nimmt die meisten Flüchtlinge auf, in diesem Jahr sind es schon mehr als 145.000 Schutzsuchende. Integrationsaufgaben kommen auch auf die Ressorts für Familie und Arbeit zu. Rot-Grün hat zudem zahlreiche andere große Aufgaben zu bewältigen: Kraft sagte jüngst, auch eine Senkung der Langzeitarbeitslosigkeit, die Stärkung der Kommunen, Energiewende und digitaler Wandel gehörten zu den zentralen Herausforderungen.

          Kraft regiert seit mehr als fünf Jahren mit einer rot-grünen Regierungsmannschaft. Für die Grünen, die drei Ministerposten besetzten, ändert sich mit dem Umbau nichts.

          Die drei neuen Minister sind bundesweit wenig bekannt: Christina Kampmann gehört der SPD seit acht Jahren an und sitzt seit 2013 im Bundestag. Rainer Schmeltzer - er stammt aus dem Ruhrgebiet - ist seit 2005 stellvertretender Fraktionschef im Landtag und kennt die Arbeit an der Parteibasis auch aus Vorstandsfunktionen auf Orts- oder Unterbezirksebene. Lersch-Mense war im Juli 2010 von Kraft zum Staatssekretär und Leiter der Staatskanzlei ernannt worden.

          Die 61 Jahre alte Kultur- und Familienministerin Ute Schäfer hatte bisher mit starkem Gegenwind vor allem wegen des vieldiskutierten „Ausverkaufs“ von Kunst aus landeseigenen Unternehmen zu kämpfen. Angesichts des Aufholjagd des Landes bei den Betreuungsplätzen für Unterdreijährige (U3) war ihr aber auch Respekt gezollt worden. Dem gesundheitlich angeschlagenen Gewerkschaftsmann Schneider war von Kritikern vorgeworfen worden, er habe als Arbeitsminister nur wenige inhaltliche Schwerpunkte gesetzt.

          Die 67 Jahre alte Schwall-Düren war wie Schneider und Schäfer als Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien seit Bildung der Regierung Kraft im Jahr 2010 Kabinettsmitglied. Alle drei haben laut Bund der Steuerzahler Anspruch auf eine Pension, da sie mehr als fünf Jahre im Amt waren.

          Kraft - sie ist auch SPD-Bundesvizechefin - war im Juli 2010 mit ihrer rot-grünen Mannschaft in NRW angetreten, zunächst in einer Minderheitsregierung. Seit der Neuwahl vom Mai 2012 regiert sie mit eigener Mehrheit. Nach einer aktuelle Umfrage käme Rot-Grün allerdings aktuell nicht auf eine Mehrheit, wenn der Landtag derzeit neu gewählt würde. Das Landesparlament wird voraussichtlich im Frühjahr 2017 gewählt.

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