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Zähe Groko-Verhandlungen : SPD und Union rechnen mit Nachtsitzung

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Volker Bouffier auf dem Weg zu den Koalitionsverhandlungen im Willy-Brandt-Haus: „Auf einen Abschluss der Verhandlungen am Montag will ich mich nicht festlegen.“ Bild: dpa

Union und SPD verhandeln im Willy-Brandt-Haus weiter über eine Koalitionsvereinbarung. Die Unterhändler bereiten sich schon auf eine lange Nachtsitzung vor.

          Die Verhandlungen über eine weitere große Koalition verzögern sich weiter. Eine am Montagmorgen noch für möglich gehaltene Einigung der drei Verhandlungspartner für den Montagabend scheint derzeit unwahrscheinlich. Die Unterhändler von CDU, CSU und SPD rechnen inzwischen fest mit einer Nachtsitzung bis hinein in den frühen Dienstagmorgen. „Man hat sich vor allem bei Gesundheit und Arbeit verhakt", hieß es am Montagmittag in Verhandlungskreisen. Zuvor hatte die Bayerische Staatsregierung ihre wöchentliche Kabinettssitzung unter Führung von Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer in München abgesagt. Begründet wurde die Terminverschiebung mit den andauernden Koalitionsverhandlungen im Berliner Willy-Brandt-Haus, der Parteizentrale der SPD.

          Laut eines Berichts der „Rheinischen Post“ wollen die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD den Koalitionsvertrag nach einem erfolgreichen Abschluss ihrer Verhandlungen am Dienstagmorgen vorstellen. Das gehe aus einer internen Zeitplanung der SPD-Parteiführung hervor. Demnach wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer und der SPD-Vorsitzende Martin Schulz am Dienstag um neun Uhr auf der Fraktionsebene des Bundestages für einen Unterschriftentermin zusammenkommen.

          Auch der CDU-Vizevorsitzende Armin Laschet hatte sich am Montagmorgen noch zuversichtlich geäußert, dass die Koalitionsgespräche bis zum Abend erfolgreich beendet werden könnten. Ein Abschluss könne gelingen, sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident dem Sender n-tv. „Und dann liegt ein guter Text auf dem Tisch.“

          Einen konkreten Zeitplan halten jedoch nicht alle für realistisch. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) sagte am Montagmorgen, auf einen Abschluss der Verhandlungen am Montag wollte er sich noch nicht festlegen. „Vielleicht brauchen wir auch morgen früh noch“, so Bouffier.

          Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sieht die Chancen für einen Abschluss der Koalitionsgespräche mit der Union an diesem Montag bei 50 zu 50. „Wenn wir es heute nicht schaffen, dann eben nicht“, sagte Lauterbach im ARD-„Morgenmagazin“. „Besser, wir einigen uns gut und auch in einer Art und Weise, dass das wirklich eine Verbesserung für den Bürger bringt, als dass wir eine Scheinlösung machen.“

          Für Montag sind der Planung zufolge abermals ganztägige Koalitionsverhandlungen vorgesehen. Laut Informationen der „Rheinischen Post“ soll es zwischen 15.00 und 17.00 Uhr eine Lesepause für den Vertragstext geben. Ab 18.00 Uhr, nach einer SPD-internen Runde, sei für eine Stunde eine Hauptverhandlungsrunde angesetzt. Im Anschluss solle es ein Statement der drei Parteivorsitzenden im Atrium des Willy-Brandt-Hauses geben, wo die Verhandlungen am Montag stattfinden.

          SPD, CDU und CSU hatten ursprünglich einen Abschluss der Koalitionsverhandlungen am Sonntag angepeilt, sich Montag und Dienstag aber von Anfang an als Reservetage offen gehalten. Am frühen Sonntagabend entschieden sie aufgrund ungelöster Streitpunkte unter anderem bei den Themen Gesundheit und Arbeitsmarktpolitik, auch am Montag noch zu verhandeln.

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