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Kabinettsklausur in Meseberg : Himbeergeist der Versöhnung

Das Gästehaus der Bundesregierung in Schloss Meseberg, aufgenommen im Jahr 2015 von der Rückseite Bild: dpa

Gründe, miteinander zu streiten, haben die Minister der Koalition zuletzt viele gefunden. Nun sollen sie sich wieder vertragen – bei einer Klausur auf Schloss Meseberg.

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          Man kann es natürlich so machen, wie Sigmar Gabriel vor vier Jahren. Damals war er gerade Vizekanzler geworden und die Regierungschefin hatte ihn und die anderen Minister in das brandenburgische Meseberg eingeladen. Dort hat die Bundesregierung seit dem Jahr 2007 ein Gästehaus, das für Staatsbesucher genutzt wird, ab und zu auch für Kabinettsklausuren.

          Peter Carstens
          Politischer Korrespondent in Berlin

          Die Idee dahinter, damals wie heute: Die Minister sollen einander mal in Ruhe kennenlernen, miteinander fachlich-sachlich diskutieren, aber auch politisch-persönlich reden, vielleicht zu späteren Stunde bei einem Glas Wein. Denn, das gehört zum Konzept der Kabinettsklausur dazu, nach Hause fährt an diesem Abend niemand. Alle bleiben im Gästehaus beisammen.

          So war es auch vor vier Jahren bei Gabriel, seinerzeit Wirtschaftsminister. Und damals schon waren die Sozialdemokraten nach einer Wahlniederlage eher lustlos in die große Koalition eingetreten. Der Ausflug nach Schloss Meseberg, etwa sechzig Kilometer nördlich von Berlin, sollte die Stimmung untereinander verbessern. Besonders Merkels erfahrene Minister Wolfgang Schäuble und Thomas de Maizière sollen sich Mühe gegeben haben. Als Gabriel am nächsten Tag gefragt wurde, ob es denn einen (guten) Geist von Meseberg gebe, antwortet er gleichwohl etwas frech: „Himbeergeist“ und „nach Mitternacht“. Doch es ist vielleicht doch mehr dran als solcher Spott vermuten lässt.

          Die Minister laufen sich zwar alltäglich bei Terminen irgendwo zwischen Berlin und Brüssel und über den Weg und sie haben seit der Regierungsbildung Mitte März auch schon zwei, drei Kabinettssitzungen hinter sich. Doch die dauern in der Regel kaum länger als eine halbe Stunde, dann eilen alle wieder los. Und so kennt man sich eigentlich doch gar nicht oder nur aus dem Fernsehen.

          Kennenlernen ist das eine, Zusammengehörigkeit das andere

          Das gilt natürlich besonders für die Neuen, etwa Familienministerin Franziska Giffey oder Bildungsministerin Anja Karliczek. Auch Umweltministerin Svenja Schulze oder Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner waren noch nie dabei. Neu, aber gleichwohl alte Hasen, sind Finanzminister Olaf Scholz und Innenminister Horst Seehofer, die beide schon mal Bundesminister waren.

          Das Kennenlernen ist das eine, Zusammengehörigkeit das andere. Die Streitereien der vergangenen Tage über Islam, Familiennachzug oder Elemente einer heimattreuen Gesundheitspolitik haben das Koalitionsarbeit schon beschwert, noch ehe diese richtig begonnen hat. So sagte die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles über Gesundheitsminister Jens Spahn: „Mitarbeiter, die große Reden schwingen, aber ihre Arbeit nicht erledigen, nerven die Kollegen und bekommen im wahren Leben Ärger mit dem Chef.“ Seehofer zur SPD: „Die Sozialdemokraten stehen immer noch neben der Spur.“ Und Dobrindt von der CSU: Die Unionsminister seien sehr gut in ihre Ämter gekommen, „jetzt wünscht man sich, dass auch die Kollegen von der SPD auch mit der Arbeit beginnen“.

          Wegen solche Misstöne soll das Treffen helfen, zumindest unter den Kabinettsmitgliedern ein Gefühl von Gemeinsamkeit fördern: Diese Männer und Frauen von CDU, SPD und CSU sind jetzt Bundesregierung. Das bedeutet eigentlich ein Miteinander und nicht, sich gegenseitige Haltungsnoten zu erteilen oder einander die Wahlkampfschlager vorzududeln.

          Zur Einstimmung auf die jeweiligen Themen Arbeit, Sicherheit und Europa hat Merkel vier Gäste eingeladen, die mit möglichst kurzweiligen Referaten die Diskussion einleiten. Es sind zunächst zwei Chefs der Arbeitswelt, der Gewerkschaftsvorsitzende Reiner Hoffmann und der Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer. Sie wollen über Wege zur Vollbeschäftigung reden. Dann kommt am späten Dienstagnachmittag Nato-Generalsekretär Stoltenberg und schließlich Jean-Claude Juncker, der über Europa sprechen soll.

          Merkel war 2007 die erste Gastgeberin im Herrenhaus

          Danach ist man unter sich, mit Haus- oder Himbeergeist im kleinen Schlösschen Meseberg. Das wurde ursprünglich 1737 erbaut und gehörte dem Preußischen Prinzen Heinrich. Heinrich, ein Bruder des Königs Friedrich, schenkte das Schlösslein einem Günstling namens von Kaphengst. Später kamen auch Nichtadelige in den Besitz des Anwesens am Rande der Schorfheide, darunter der Herausgeber der „Vossischen Zeitung“, Carls Robert Lessing: Nach Krieg und Enteignung war das Schloss Lebensmittelladen, Kindergarten und Gemeindebüro für das Dorf, nach der Wende verfiel es weiter. Die Messerschmitt-Stiftung kaufte und sanierte es. Das Angebot an die Regierung, das Gebäude als Gästehaus mietfrei zu nutzen, nahm Kanzler Gerhard Schröder dankbar an. Das Porzellan konnte allerdings schon seine Nachfolgerin aussuchen. Merkel war 2007 die erste Gastgeberin im Herrenhaus, Frankreichs Präsident Jacque Chirac der erste Staatsbesucher. Seither gab es gelegentlich solche Besuche, auch Minister können dort mal ihre Gäste empfangen.

          Alles in allem passiert das aber eher selten. Die Zeiten, in denen die Terminpläne der Weltpolitik ganze Tage für Gespräche oder Parkspaziergänge erlaubten, sind lange vorbei. Zuletzt empfing Merkel hier im Frühjahr 2017 den indischen Ministerpräsidenten Narendra Modi. An der Klausur des Kabinetts nehmen übrigens die Fraktionsvorsitzenden nicht teil. Eingeladen sind nur die Minister und Staatssekretär Wolfgang Schmidt, sozusagen als Vizekanzleramtschef.

          Volker Kauder erzählt, dass er anfangs mal mit seinem Kollegen Peter Struck mit zur Meseberg-Klausur gekommen ist. Danach hieß es im Kanzleramt immer, wenn etwas nicht so lief, wie die Fraktionen es wollten: „Wieso ihr wart doch in Meseberg dabei“. Deshalb, so Kauder, hätten sie beschlossen: Beim nächsten mal ohne uns. Dabei ist es dann geblieben. Und egal wie bunt der Abend war, am nächsten Morgen wird es nüchtern: Finanzminister Scholz trägt die Planung für den Haushalt vor, alle müssen hart arbeiten, damit der Etat für das laufende Jahr am 2. Mai endlich ins Kabinett kann.

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