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Groko in der Krise : Kommt jetzt Jamaika?

Sondierungen zu einer Jamaika-Koalition im Oktober 2017 Bild: dpa

Seit dem Abbruch der Jamaika-Gespräche werden Grüne und FDP immer wieder ins Spiel gebracht, wenn es in der Groko kracht – auch jetzt wieder, nach Nahles’ Rücktritt. Doch die Bedingungen für mögliche Verhandlungen haben sich verändert.

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          Immer wenn es in der großen Koalition rappelt, schwillt die Debatte über die Chancen einer Jamaika-Koalition wieder an. Dieses Mal lauter als zuvor, weil es durch den Rücktritt von Andrea Nahles vom Partei- und Fraktionsvorsitz besonders laut gescheppert hat. Die Grünen haben hier eine klare Haltung, für die sie unterschiedliche Bilder gefunden haben. Die Grünen seien doch kein „Reserverad“, das einfach einspringe, sagte die Parteivorsitzende Annalena Baerbock im ZDF.

          Helene Bubrowski

          Politische Korrespondentin in Berlin.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt sagte im WDR, die Partei sei kein „Ersatzspieler“. Auch der Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sieht das so: „Wir werden ganz bestimmt nicht als Grüne sagen, oh jetzt geht ein Spieler vom Platz (...) und jetzt wechseln wir uns einfach ein.“

          Grüne in Umfrage bei 27 Prozent

          Mit anderen Worten: Ein Jamaika-Bündnis aufgrund der aktuellen Sitzverteilung im Bundestag ist mit den Grünen nicht zu machen. Das Ergebnis der Bundestagswahl sei „spätestens nach der Europawahl keine legitime Grundlage mehr für eine Suche nach einer neuen Mehrheit jenseits der bestehenden Koalition“, sagte Göring-Eckardt der F.A.Z. „Eine neue Regierung bräuchte eine neue Legitimation durch die Wählerinnen und Wähler.“

          Die Gründe für die Haltung der Grünen liegen auf der Hand. Die Partei hat bei den Europawahlen am 26. Mai mehr als 20 Prozent der Stimmen errungen – das erste Mal bei einer bundesweiten Wahl. Seit Wochen liegt die Partei bei dieser Marke. In der Forsa-Umfrage für n-tv und RTL vom Wochenende lagen die Grünen sogar bei 27 Prozent, noch vor der Union auf Platz eins.

          Vor anderthalb Jahren sah es noch ganz anders aus. Gerade einmal auf 8,9 Prozent sind die Grünen bei der Bundestagswahl im September 2017 gekommen. In Verhandlungen mit Union und FDP bringen den Grünen die Umfragen nichts, hier zählt die Sitzverteilung im Bundestag. Da wären die Grünen der kleinste Partner, der die geringsten Ansprüche stellen könnte.

          Für das Szenario nach einer Neuwahl bereiten sich die Grünen freilich durchaus vor. „Wir entwickeln Konzepte, damit wir in der Lage sind, auch in anderer Konstellation zu arbeiten“, so Göring-Eckardt im WDR. Die Grünen wollen regieren – auch wenn ihnen der Ausdruck „Verantwortung übernehmen“ besser gefällt. In keinem anderen Punkt hat sich die Partei so von ihren Ursprüngen als Antiparteienpartei gelöst.

          Die Freien Demokraten haben schon im Frühjahr ein Köfferchen gepackt für den Fall, dass sie überraschend ihren Oppositionsplatz im Bundestag räumen könnten. „Ready for Government“ hieß die von Partei- und Fraktionschef Christian Lindner ausgegebene Parole, mit der er seine Abgeordneten aufforderte, für alle Fachgebiete eine Handvoll Positionen und Forderungen festzuhalten, die als Grundlage künftiger Koalitionsverhandlungen geeignet wären.

          Wer wollte, der konnte darin nicht nur die – beabsichtigte – Botschaft sehen, die FDP sei bereit, das von ihr im November 2017 beendete Verhandlungsexperiment für eine Koalition mit Union und Grünen zu wiederholen, sondern auch die Lehre entdecken, die die Führung der Freien Demokraten aus dem Abbruch des ersten Versuchs gezogen haben. Offenkundig war 2017 die frisch in den Bundestag zurückgekehrte, 80 Abgeordnete zählende Fraktion einander und ihrem Chef weder personell noch inhaltlich vertraut. Viele FDP-Positionen, die gegen die Forderungen der künftigen Koalitionspartner hätten gestellt werden müssen, waren wohl noch nicht genügend gehärtet und gereift.

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