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Groko-Gespräche : Nahles „voller Mut“ – SPD rutscht weiter ab

  • Aktualisiert am

Zuversichtlich: Andrea Nahles (SPD) Bild: AFP

Vor Beginn der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD verteidigt die SPD-Fraktionsvorsitzende die Forderungen ihrer Partei als „wichtige Anliegen“. In den Umfragen rutscht die SPD derweil weiter ab.

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          Die SPD-FraktionsVorsitzende Andrea Nahles hat sich vor Beginn der Verhandlungen über eine neue große Koalition zuversichtlich gezeigt, der Union Zugeständnisse abringen zu können. Mit Blick auf Forderungen ihrer Partei in der Gesundheitspolitik, beim Familiennachzug von Flüchtlingen und bei der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen sprach Nahles am Freitag im ARD-„Morgenmagazin“ von „wichtigen Anliegen“, die „gut begründet sind“. Deshalb sei sie „auch voller Mut, dass wir da viel rausholen“. 

          Die Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition sollten „zügig“ verlaufen, sagte Nahles. „Wir warten ja nun schon in Deutschland lange genug auf eine Regierung.“ Sie sei aber gegen „absolute Enddaten“ wie etwa Karneval. Die Verhandlungen müssten „mit der nötigen Sorgfalt“ geführt werden. Der SPD werde es nicht an „Mut“ und „Entschlossenheit“ mangeln, zusammen mit CDU und CSU eine Regierung zu bilden, bekräftigte Nahles. „Aber es muss am Ende auch bei den Inhalten stimmen. Das ist natürlich schon unser Anspruch.“

          Zugespitzte Streitereien etwa zwischen dem Chef der CSU-Bundestagsgruppe und der SPD-Seite sieht Nahles nicht als Hindernis. „Der Kollege Alexander Dobrindt ist auf jeden Fall professionell, ich auch“, sagte Nahles. „Das wird schon an diesen Fragen nicht scheitern, dass wir zu guten Ergebnissen kommen.“ Ausdrücklich lobte sie die Zusammenarbeit von Union und SPD in der Vergangenheit. „Wir haben ja die letzten Jahre auch schon gut zusammengearbeitet.“

          Union und SPD starten am Freitag, vier Monate nach der Bundestagswahl, ihre Verhandlungen über eine neue große Koalition. Zum Auftakt ist ein Treffen der Parteichefs Angela Merkel (CDU), Martin Schulz (SPD) und Horst Seehofer (CSU) im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin geplant. Anschließend soll in der CDU-Zentrale eine Runde von 15 Unterhändlern um die Partei- und Fraktionschefs zusammenkommen.

          SPD rutscht in Umfrage weiter ab

          Die große Mehrheit der Bundesbürger traut der SPD einer Umfrage zufolge jedoch nicht zu, in den Koalitionsverhandlungen mit der Union noch stark zusätzliche eigene Akzente setzen zu können. 58 Prozent der Wahlberechtigten erwarten nur wenige Veränderungen am bereits erreichten Sondierungskompromiss, 14 Prozent sogar gar keine Veränderungen, wie aus dem jüngsten „Deutschlandtrend“ für das ARD-„Morgenmagazin“ hervorgeht. Dagegen denken 18 Prozent, dass die SPD viele ihrer Forderungen durchsetzen kann. Vier Prozent erwarten, dass alle Forderungen durchgesetzt werden.

          Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, käme die SPD der Umfrage zufolge nur noch auf 19 Prozent. Im Vergleich zum „Deutschlandtrend“ vom 4. Januar verliert die SPD zwei Prozentpunkte und kommt somit auf den niedrigsten Wert, den Infratest dimap seit Beginn des „Deutschlandtrend“ im November 1997 gemessen hat. Die Union würde unverändert 33 Prozent erreichen, die AfD 12 Prozent (minus ein Prozentpunkt), die Grünen kämen auf 11 Prozent sowie FDP und Linke auf je zehn Prozent (je plus ein Prozentpunkt).

          Der mögliche Fahrplan zu einer Regierung

          Vier Monate nach der Bundestagswahl wollen Union und SPD an diesem Freitag offiziell mit Koalitionsverhandlungen über eine Regierungsbildung beginnen. Die Verhandlungen könnten bis Karneval in zwei Wochen abgeschlossen sein. Dann soll ein SPD-Mitgliederentscheid folgen. Ein Überblick über die kommenden Tage:

          Freitag: Um 9 Uhr Uhr wollen sich die Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz (SPD) in der CDU-Zentrale in Berlin treffen. Anschließend kommt eine sogenannte „Kleine Runde“ von 15 Spitzenvertretern der drei Parteien zusammen. Die Runde soll als „Koordinierungs- und Steuerungsgremium“ fungieren.

          Wochenende: Eine Reihe von Arbeitsgruppen soll zu verschiedenen Politikbereichen tagen.

          Sonntag: Am Abend soll abermals die „Kleine Runde“ zusammenkommen.

          Dienstag: SPD-Chef Schulz zufolge soll sich erstmals die „Große Runde“ der Verhandler von CDU, CSU und SPD treffen.

          Mittwoch bis Freitag: Sitzungen des Bundestages. An diesen Tagen könnte es Sitzungen der Arbeitsgruppen geben.

          Donnerstag: Merkel trifft die Ministerpräsidenten der Länder.

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