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Große Erwartungen : Deutsche Alleingänge sind verpönt

Blickt die Welt auf Deutschland, blickt sie auf Angela Merkel. Bild: AP

Finnen und Balten bestehen mindestens ebenso sehr auf einer griechischen Sparpolitik, wie die Deutschen. Die Welt sieht aber in der Bundesregierung die Lenkerin Europas - oft durchaus mit Argwohn.

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          Die Haltung der Bundesregierung in der griechischen Staatsschuldenkrise hat antideutsche Ressentiments in der Welt geschürt. Die Lawine der Entrüstung kulminierte während des Gipfels der Eurostaaten Mitte Juli in Brüssel. Unter dem Hashtag #thisisacoup („Das ist ein Staatsstreich“) geißelte die Twitter-Gemeinde den Kompromiss, den die Staats- und Regierungschefs nach mehr als 17 Stunden Verhandlungen gefunden haben, als Demütigung für Griechenland. Von Erpressung war die Rede. Auch Brüsseler Beamte bezeichneten Merkels resoluten Auftritt am Morgen nach dem Verhandlungsmarathon als unvereinbar mit dem europäischen Geist.

          Helene Bubrowski

          Politische Korrespondentin in Berlin.

          Das griechische Schuldendrama wurde häufig als Konflikt zwischen Bundeskanzlerin Merkel und Ministerpräsident Tsipras dargestellt. Dabei bestehen Finnen und Balten mindestens ebenso sehr auf einer Sparpolitik wie die Deutschen. Die Welt sieht aber in der Bundesregierung die Lenkerin Europas. Das ist ein zentrales Ergebnis einer Studie über die Stellung Deutschlands in der Welt, die von der Deutschen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) verfasst wurde. Das Ergebnis einer qualitativen Befragung von Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft in 26 Ländern rund um die Welt hat ergeben: Deutschland übt über Europa eine „Hegemonie“ aus, und die Bundesregierung spricht für die EU.

          Auch das stärkere Engagement Deutschlands in internationalen Konflikten findet unter den Befragten große Beachtung. Deutschlands Rolle in der Ukraine-Krise, aber auch in den Iran-Verhandlungen und im Syrien-Konflikt zeige, dass Berlin seine früheren Verhaltensmuster überdacht und modifiziert habe, lautet das Fazit. Noch vor drei Jahren, als eine Vorgängerstudie erstellt wurde, lautete die primäre Forderung, Deutschland solle in der Welt endlich die Verantwortung übernehmen, die seiner tatsächlichen Bedeutung entspreche. „Die Erwartungen an Deutschland sind mit dem zunehmenden Engagement noch weiter gestiegen“, sagt der stellvertretende Vorstandssprecher der GIZ, Christoph Beier. So wünschen sich viele, dass Deutschland in den internationalen Beziehungen ein Gegengewicht zu den Vereinigten Staaten bilde. Man traut Deutschland zu, ein „ausgleichender Pol“ zu sein; hervorgehoben wird dabei insbesondere die deutsche „soft power“, ein Handeln kraft Dialogs statt mittels Waffen.

          Wahrnehmung der Deutschen von vielen Widersprüchen geprägt

          Das Ausland wünscht sich von Deutschland zudem eine Vision und eine langfristige Agenda für Europa. Es besteht weltweit ein recht großes Vertrauen darin, dass Deutschland strategisch überzeugende und weitsichtige Entscheidungen treffen werde. Die Ablehnung, die Deutschland für seine Rolle in der Griechenland-Krise entgegenschlägt, deutet sich jedoch ebenfalls in der Studie an. Der Bewunderung und der Hoffnung steht die Sorge vor zu großer Einflussnahme gegenüber. „Die Wahrnehmung der Rolle Deutschlands in der Welt ist heute von vielen Widersprüchen geprägt“, kommentiert Beier von der GIZ.

          „Einerseits wünscht man sich, dass Deutschland die Führung übernimmt, und gleichzeitig mahnt man, dass Alleingänge vermieden werden sollten.“ Das deutsche Engagement, die Stärke und die Leistungsfähigkeit müssten anderen nutzen, so die Forderung. Wann immer sich Deutschland global engagiere, will man im Ausland, dass dies nicht nur der Befriedigung deutscher Eigeninteressen diene. Wo man einerseits die Angst aufkeimen sieht, Deutschland werde seine Macht womöglich abermals missbrauchen, heißt es andererseits, die Bundesrepublik solle die historisch bedingte Befangenheit mit Blick auf militärische Interventionen aufgeben.

          In den Antworten kommt eine gewisse Ungeduld zum Vorschein: Deutschland solle sich trotz seiner Geschichte dezidierter auch mit militärischen Mitteln in das internationale Sicherheitsgefüge einbringen. Die militärische Zurückhaltung scheint vielen Befragten mit Deutschlands weltweiten Waffenlieferungen nicht vereinbar zu sein. Sogar von „Doppelmoral“ ist die Rede. Zustimmend bewerteten die Befragten dagegen die Waffenlieferungen an die Kurden, die deren Verteidigung gegen den „Islamischen Staat“ stärkten (ein zur Zeit der Befragung brisantes, hochaktuelles Thema).

          Keine „wirkliche Willkommenskultur“

          Deutschland habe damit beispielhaft gezeigt, wie es einerseits seinem pazifistischen Anspruch zu Hause und andererseits seiner internationalen Verantwortung in der Welt gerecht werden könne. Teilweise bemängelt das Ausland, dass Deutschland seine Entscheidungen nicht erkläre. Unverständnis wurde vor allem mit Blick auf die als radikal wahrgenommene Energiewende geäußert, die die Bundesregierung nach der Fukushima-Katastrophe vollzogen hat. „Die Entscheidung wurde in den anderen Ländern als emotional und damit untypisch deutsch angesehen“, meint Beier. Das ruft Irritationen in anderen Teilen der Welt hervor: Deutschland habe sich mit seinen europäischen Partnern beim Atomausstieg nicht abgesprochen. Die Energiewende in Deutschland mache einen einheitlichen europäischen Energiemarkt noch schwieriger, wurde etwa in Großbritannien kritisiert. Man erwartet von Deutschland einen stärkeren Austausch über die Machbarkeit einer Umstellung ganzer Energiesysteme.

          Die Integration von Ausländern in Deutschland scheint vielen Befragten insgesamt recht gut zu gelingen. Man konzediert Deutschland einen guten Willen beim Umgang mit Einwanderern. Ausländerfeindlichkeit spielt nach Auffassung der Befragten keine große Rolle mehr. Auch die Flüchtlingspolitik wird mehrheitlich als „menschlich“ bezeichnet, auch wenn man sich hier angesichts der wirtschaftlichen Stärke Deutschlands ein noch stärkeres Engagement wünscht. (Die jüngste Zuspitzung der Flüchtlingskrise liegt allerdings außerhalb des Befragungszeitraums.)

          Beklagt wird jedoch, dass es eine „wirkliche Willkommenskultur“ weiterhin nicht gebe. Die Hürden dafür, in Deutschland gesellschaftlich und beruflich Fuß zu fassen, werden nach wie vor als recht hoch empfunden - von der Beschaffung von Visa bis zur Erlangung der deutschen Staatsangehörigkeit. Die deutsche Diskussion über Einwanderung wird im Ausland teils als irrational empfunden. Angesichts der demographischen Entwicklung in Deutschland können viele der Befragten nicht nachvollziehen, warum man den Zuzug von Ausländern nicht besser organisiere und stärker steuere. Der Blick des Auslands auf Deutschland deckt sich in Teilen mit der Binnensicht: So hatte auch Bundespräsident Gauck vor anderthalb Jahren eine stärkere Rolle Deutschlands in der EU und in der Nato gefordert - und kürzlich konzediert, dass es diese Rolle nun wahrnehme. Wer lauter spricht, wird freilich auch häufiger kritisiert. Daran muss sich Deutschland noch gewöhnen.

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