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Rechtsextremismus im Netz : Die Grenzen der Früherkennung

  • -Aktualisiert am

Eine Aktivistin der Nichtregierungsorganisation Campact demonstriert gegen Hass im Netz. Bild: dpa

Der Rechtsextremismus in Deutschland wandelt sich. Eine große Rolle spielt dabei das Internet. In diesem „digitalen Resonanzraum“ gedeiht der Hass schneller – Behörden stoßen bei der Überwachung an ihre Grenzen.

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          Zwei rechtsextremistische Taten waren die Referenzpunkte der diesjährigen Herbsttagung des Bundeskriminalamts in Wiesbaden: der Mord an Walter Lübcke in Kassel sowie das Attentat von Halle. Beide hatten in diesem Sommer die Bundesrepublik erschüttert, und in beiden Fällen hatten die Sicherheitsbehörden die mutmaßlichen Täter zuvor nicht oder nicht mehr im Blick. Der mutmaßliche Mörder Lübckes war den Behörden bekannt, der Attentäter von Halle hingegen war bis zur Tat polizeilich nicht in Erscheinung getreten. Welche Lehren ziehen die Sicherheitsbehörden daraus?

          Julian Staib
          Politischer Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland mit Sitz in Wiesbaden.

          Im Fall des mutmaßlichen Mörders von Lübcke, Stephan E., ist die Antwort vergleichsweise einfach: Es sind Fehler gemacht worden. Diese lassen sich abstellen. Das Hessische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) besaß eine Akte über E., er war bekannt als Teil der rechtsextremen Szene in Kassel, zudem wegen Gewaltdelikten verurteilt worden. Nach 2009 galt E. aus Sicht des LfV als „abgekühlt“, seine Akte wurde gesperrt. Doch radikalisierte er sich offenbar weiter.

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