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Greifswald : Verrutschte Fußmatte rechtfertigt keine Wahlwiederholung

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Die Fußmatte des Anstoßes ist mittlerweile im Pommerschen Landesmuseum. Bild: dpa

Bei der Oberbürgermeisterwahl in Greifswald musste ein Wahllokal wegen einer verrutschten Fußmatte zeitweise schließen. Ein Grund, die Wahl zu wiederholen, ist dies jedoch nicht. Auch nicht bei knappem Ergebnis.

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          Eine verrutschte Fußmatte ist kein Grund, um die Wahl zum Oberbürgermeister in der Hansestadt Greifswald an der Ostsee wiederholen zu lassen. Das hat das Verwaltungsgericht Greifswald entschieden. Das Gericht wies die Klage des bei der Stichwahl im Mai 2015 unterlegenen CDU-Kandidaten Jörg Hochheim ab.

          Der CDU-Politiker hatte das äußerst knappe Wahlergebnisse vor Gericht angezweifelt, weil in einem Wahllokal eine Fußmatte, die die Eingangstür offenhalten sollte, verrutscht war. Die Tür war damit für rund 90 Minuten verschlossen. Hochheim hatte die Stichwahl mit 15 Stimmen Rückstand auf den von einem breiten Bündnis unterstützten Stefan Fassbinder (Grüne) verloren.

          Die Richter sahen in der zeitweise verschlossenen Eingangstür keine Unregelmäßigkeit im Sinne des Wahlgesetzes, sagte ein Gerichtssprecher der Nachrichtenagentur AFP. Eine Neuwahl hätte es nur geben müssen, wenn der Wahlvorstand davon gewusst hätte oder sogar selbst die Fußmatte entfernt hätte. Weil es um eine grundsätzliche Entscheidung geht, ließ das Gericht die Berufung beim Oberverwaltungsgericht zu.

          Die Fußmatte gehört inzwischen dem Pommerschen Landesmuseum. Das Museum hat sich den Abtreter gesichert, weil er eine wahlentscheidende Bedeutung hätte erlangen können.

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